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Die Meinungs- und Pressefreiheit wird in der EU abgeschafft

in Aus der Welt der Wissenschaft 01.05.2024 12:11
von franzpeter | 17.547 Beiträge

Gleichschaltung der Medien
Die Meinungs- und Pressefreiheit wird in der EU abgeschafft
Die Maßnahmen, die die EU in der letzten Monaten durchgewunken hat, bedeuten de facto das endgültige Ende der Meinungs- und Pressefreiheit in der EU und ihren Mitgliedsstaaten, weshalb ich hier eine Zusammenfassung dessen gemacht hat, was nun Gesetz ist oder bald Gesetz wird.

https://anti-spiegel.ru/2024/die-meinung...eu-abgeschafft/

Zitat

Und auch das ist nicht meine Unterstellung, das hat Ramona Strugariu, Berichterstatterin des EU-Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, bei der Verabschiedung des Gesetzes durch das EU-Parlament mehr als offen gesagt:

„Diese Verordnung ist eine Antwort auf Orbán, Fico, Janša, Putin und diejenigen, die die Medien in ihre eigenen Propagandawerkzeuge verwandeln oder Fake News verbreiten und unsere Demokratien destabilisieren wollen“


„Fake News“ hat es immer gegeben, früher sprach man belustigt über „Zeitungsenten“. Das Problem ist, dass die EU-Kommission entscheidet, was die Wahrheit sein soll. Und die Aussage, es gehe um „Orbán, Fico, Janša, Putin“ und andere, zeigt, dass es der EU nicht um die Wahrheit, sondern um den politischen Kurs geht. Das „Medienfreiheitsgesetz“ soll festlegen, welche politischen Meinungen erlaubt sind, es geht nicht um Wahrheit und erst recht nicht um „Medienfreiheit“, sondern um das Gegenteil davon, nämlich darum, die Medien an die kurze Leine zu nehmen.

Quelle: Anti-Spiegel


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 01.05.2024 12:12 | nach oben springen


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