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Sind wir jetzt alle Reichsbürger? Laut Bundesverfassungsgericht ist das Deutsche Reich nie untergegangen

in Aus der Welt der Wissenschaft 01.05.2024 12:17
von franzpeter | 17.547 Beiträge

Absurdes am Abend
Sind wir jetzt alle Reichsbürger? Laut Bundesverfassungsgericht ist das Deutsche Reich nie untergegangen
Eine offenbar weitgehend unbekannte Arbeit des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages erklärt, dass "das Deutsche Reich nie untergegangen" sei. Stattdessen sei die Bundesrepublik "identisch mit dem Staat 'Deutsches Reich'".

https://anti-spiegel.ru/2024/sind-wir-je...-untergegangen/

Zitat

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger’ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich’, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch’, so dass insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.“
Das BVerfG hat diese Rechtsprechung seit der Wiedervereinigung nicht geändert. Mit dem Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober 1990 ging die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen einer sogenannten Staateninkorporation unter. Das Territorium der Bundesrepublik erweiterte sich um das Gebiet der neuen Bundesländer. Am Fortbestand des Deutschen Reichs in der Gestalt der Bundesrepublik Deutschland änderte sich durch den Beitritt nichts“

Quelle: Anti-Spiegel


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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