Deutschland schafft ein "Wahrheitsministerium": Grüne versuchen neue Zensurmaßnahmen 8 Okt. 2024 16:23 Uhr
In Deutschland vollzieht sich eine besorgniserregende Entwicklung, bei der die Bundesnetzagentur unter der Leitung von Klaus Müller, einem führenden Grünen-Politiker, zunehmend in die Meinungsfreiheit eingreift. Mit der Einführung der Meldestelle "REspect!" wird ein Mechanismus der Willkür geschaffen.
Doch wenn die Bundesregierung verkündet, dass sie "keine Zensur betreibt, weil das nicht ihre Aufgabe sei", stellt sich die Frage: Wer übernimmt dann diese Aufgabe, wenn sie doch ausdrücklich verboten ist?
Was wir derzeit beobachten, ist eine schleichende, aber äußerst beunruhigende Entwicklung, die sich wie ein düsteres Echo von Orwells "1984" anfühlt. Im Namen der Sicherheit und Ordnung entsteht ein Netzwerk von Überwachung und Kontrolle, das unliebsame Meinungen systematisch unterdrückt. Die Zensur erfolgt nicht mehr durch offizielle staatliche Institutionen, sondern durch private Akteure, die von der Regierung unterstützt und gefördert werden.