AfD-Verbotsgutachten: Ein Steinhagel beim Glaser 4 Feb. 2025 06:45 Uhr
Ja, am Ende wüsste man gern, wo die Verfasser dieses Gutachtens die letzten Jahre verbracht haben. In der Karibik? Oder hinter dem Mond? Wenn das das ist, was von den Juristen beim Verfassungsschutz zu erwarten ist, ist das ein Grund mehr, den Laden abzuschaffen. Von Dagmar Henn
Wenn das, was als Maßstab der Verfassungswidrigkeit gesetzt wird, nicht opportunistisch mit dem Ziel, unliebsame Konkurrenz zu beseitigen, sondern konsequent an alle gleichermaßen angelegt würde, bliebe so gut wie nichts mehr übrig. Wirklich erstaunlich ist vor allem, wie viele Abgeordnete des deutschen Parlaments imstande waren, diese Einleitung zu lesen, ohne ihre eigenen Verfehlungen auch nur im Ansatz wahrzunehmen. Der Instinkt, nicht ausgerechnet in der Kristallglassammlung mit Steinen zu werfen, scheint jedenfalls völlig abzugehen.
Quelle: RT_DE
Anmerkung
Auf die kommenden Wahlen schaue ich sehr interessiert.