Es gebe „kein Recht“ darauf, Mitglied der Bundespressekonferenz (BPK) zu werden, „insbesondere nicht als ehemaliger Mitarbeiter eines russischen Propagandasenders“. Das sagt der Journalist Tilo Jung, der sich gleichzeitig an anderer Stelle als Streiter für die Rechte von Journalisten aufspielen will. Diese Doppelmoral ist ein Zeichen der Zeit. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
Sahra Wagenknecht: „Die Brandmauer-Rhetorik ist völlig bescheuert.“
„Unverhältnismäßig“ – Vereinte Nationen kritisieren Rückgang der Meinungsfreiheit in Deutschland …und wie reagiert auf Nachfrage zu dieser UN-Einschätzung Vize-Regierungssprecher & das Auswaertige Amt in der BPK? Hintergrund: Die UN-Sonderberichterstatterin zum Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Irene Khan, hat zwei Wochen lang die Bundesrepublik bereist. Ihr Fazit: „Die Meinungsfreiheit in Deutschland schwindet zunehmend“ und mehrere Maßnahmen der Bundesregierung ständen „nicht im Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards“. Quelle: Florian Warweg via X, 17.02.2026 https://x.com/FWarweg/status/2023732913393856884