GKR-Forum

a_6.jpg a_6.jpg

#1

Was kostet die Braunkohle wirklich?

in Aus der Welt der Wissenschaft 20.02.2017 23:23
von franzpeter | 9.011 Beiträge

Was kostet die Braunkohle wirklich?


wdr 16.02.2017

Die Geschichte hinter dem Eklat im Landtag

Ein Kommentar von Jürgen Döschner

ARD-Wirtschaftsexperte Jürgen Döschner

Die Aktion war albern und überflüssig: während einer namentlichen Abstimmung
richtete ein Mitglied der Piratenpartei gestern im nordrhein-westfälischen
Landtag demonstrativ das Objektiv seiner Kamera auf die Abgeordneten der
Grünen.

Nicht albern, dafür aber völlig überzogen die Reaktion der Grünen und ihres
Koalitionspartners: Die Sitzung wurde unterbrochen, das Filmen und Fotografieren
verboten. Über all das mag man sich aufregen, je nach Standpunkt mit
unterschiedlicher Begründung von "Eklat" oder "Skandal" sprechen. SPD und
Grüne sahen die Unabhängigkeit der Abgeordneten in Gefahr, fühlten sich unter
Druck gesetzt.

Landtagspräsidentin Gödecke von der SPD verglich das Vorgehen der Piraten gar
mit den Methoden der Nationalsozialisten. Die Piraten dagegen verweisen darauf,
dass die Abstimmung ohnehin namentlich war. Und ihre Aufnahmen hätten sie
vorher angemeldet.


Was kostet die Braunkohle wirklich?

Doch bei all dem Hickhack geht unter, dass der eigentliche Skandal der Eklat
hinter dem Eklat ist. Denn in der Abstimmung, bei der die Grünen so ungern
fotografiert werden wollten, ging es um ein ur-grünes Thema, nämlich die
Braunkohle.

Der Antrag der Piraten forderte nicht mehr und nicht weniger als ein
unabhängiges Gutachten über die langfristigen Folgen und Kosten des
Braunkohle-Tagebaus. Ein gigantisches, ungeklärtes Problem für Bürger,
Kommunen und Steuerzahler dieser und nachfolgender Generation.


Denn unklar ist nicht nur die Dimension der Schäden, sondern auch die Frage,
was diese kosten, und ob der Betreiber RWE dafür genug Geld zurückgelegt hat.
Vergleiche mit den Ewigkeitskosten von Steinkohle und der Atomkraft sind nicht
abwegig.


Es ging also gestern im Düsseldorfer Landtag um nichts anderes als ein Stück
mehr Transparenz bei den langfristigen Folgen des größten menschlichen
Eingriffs in Natur und Landschaft, den es je in Deutschland und Europa gegeben
hat.

Diese Transparenz hat eine große Kohle-Koalition aus SPD, CDU, FDP und Grünen
sich selbst und den Bürgern gestern verweigert.

Insbesondere die Grünen haben sich dabei bis zur Unkenntlichkeit verbogen. Denn
in der Debatte hatten sie jenen Antrag noch gelobt, den sie kurz darauf aus
Gründen der Koalitionsräson ablehnten.


Wer wie abgestimmt hat, lässt sich im Protokoll nachlesen. Aber was in diesem
Moment in den Köpfen der grünen Abgeordneten vorgegangen ist, bleibt deren
Geheimnis - daran hätten auch Fotos oder Videos nichts geändert
.


Quelle:
http://www1.wdr.de/nachrichten/streit-um...aliert-100.html
<http://www1.wdr.de/nachrichten/streit-um-braunkohle-eskaliert-100.html>



wdr.de 17.02.2017

Grüne erklären ihr Abstimmungsverhalten

Rainer Kellers

....

Bis zur Unkenntlichkeit verbogen

Dass die Grünen nämlich so ungern gefilmt werden wollten, könnte mit dem
Thema der Abstimmung zu tun haben. Es ging um ein Gutachten zu den langfristigen
Kosten der Braunkohle. Eigentlich eine Sache, bei dem Grüne nicht Nein sagen.
Trotzdem haben sie den Piraten-Antrag abgelehnt. Döschner kommentiert: „Die
Grünen haben sich bis zur Unkenntlichkeit verbogen.

Das wollen die Grünen nicht auf sich sitzen lassen. In einem Brief schreibt nun
der frühere Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen, der jahrzehntelang gegen die
Braunkohle gekämpft hat, warum die Abstimmung so gelaufen ist.

Priggen wirbt für Verständnis für Grünen-Fraktion

Priggen wirbt für Verständnis für seine Fraktion. In einem Parteien-Bündnis
müsse man sich hin und wieder fügen. "Anders lassen sich Koalitionsregierungen
schlichtweg nicht führen." Priggen lobt den Piraten-Antrag ausdrücklich, hält
das Abfilmen der Grünen-Abgeordneten aber für einen Diffamierungsversuch.

Der Brief zeigt, dass die Grünen an einer empfindlichen Stelle getroffen sind.


Quelle:
https://blog.wdr.de/landtagsblog/eklat-i...-offenen-brief/
<https://blog.wdr.de/landtagsblog/eklat-im-landtag-gruene-schreiben-offenen-brief/>

Anmerkung:
Und so etwas habe ich vor Jahrzehnten noch gewählt!


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
nach oben springen


Besucher
0 Mitglieder und 8 Gäste sind Online

Wir begrüßen unser neuestes Mitglied: Retherr
Forum Statistiken
Das Forum hat 2873 Themen und 13277 Beiträge.

Heute waren 2 Mitglieder Online:

Besucherrekord: 71 Benutzer (12.03.2015 19:47).

Xobor Einfach ein eigenes Forum erstellen | ©Xobor.de