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#1

Einmal Banker, immer Banker?

in Aus der Welt der Wissenschaft 05.05.2017 00:10
von franzpeter | 9.009 Beiträge

Emmanuel Macron
Einmal Banker, immer Banker?
Emmanuel Macron will französischer Präsident werden. Seinen Kritikern gilt er als Handlanger der Bankenbranche - ein Image, das schon Hillary Clinton zum Verhängnis wurde. Kann er trotzdem gewinnen?
Von Stefan Kaiser und Stefan Simons


Wenn Marine Le Pen über Emmanuel Macron spricht, wird schnell klar, wo sie ihn haben will: Ein "kaltherziger Banker" sei er, ein "Handlanger der Eliten", schimpfte die rechte Präsidentschaftskandidatin am Mittwochabend im Fernsehduell. "Sie liegen auf dem Bauch vor den Banken, Sie sind der Kandidat der Unterwerfung."


Von ganz links setzt es ähnliche Angriffe: Jean-Luc Mélenchon, Führer der Bewegung "Frankreich der Aufsässigen", verweist gern auf die "Macht des Geldes", die hinter Macron stehe - eine Anspielung auf die vermögenden Sponsoren seines Wahlkampfs.
Wenn es noch etwas gibt, das die Wahl des Polit-Shootingstars zum französischen Präsidenten verhindern kann, so scheint es Macrons Image als Kandidat der Finanzelite zu sein, das seine Gegner auf den letzten Metern noch einmal ausschlachten.
Schon durch seinen Lebenslauf liefert Macron eine perfekte Angriffsfläche - für Kritik und für wilde Verschwörungstheorien: Ausgebildet an der französischen Eliteakademie École Nationale d'Administration (ENA), später vier Jahre lang im Dienst der Investmentbank Rothschild, 2014 nahm er sogar an der sagenumwobenen Bilderberg-Konferenz teil. Alles Namen, die zu den beliebtesten Projektionsflächen der Verschwörungsfreunde zählen.
Parallelen zu Hillary Clinton

"Macron ist wie der feuchte Traum einer Verschwörungswebsite", schreibt der US-Finanzblog Zerohedge, der solchen Theorien selbst nicht abgeneigt ist. "Jemand mit sehr großer Macht hat für diesen Typen alle Arten von Strippen gezogen", urteilt der anonyme Autor geheimnisvoll - und suggeriert, dass Macron im Dienst einer anderen Macht stehe. "Wirklich, für wen arbeitet er? Ich bin sicher, das wüsste das französische Volk gerne."

Solche Stimmen werden auch in Frankreich immer lauter. Die endlos wiederholten Behauptungen der Gegner von ganz links und ganz rechts verfangen. Ähnlich wie bei Hillary Clinton, die im US-Wahlkampf von ihrem Kontrahenten Donald Trump und konservativen Medien ebenfalls als Marionette der Wall-Street-Banken dargestellt wurde. Mit ihren gut bezahlten Vorträgen in der Finanzbranche hatte sie ihren Gegnern allerdings auch die Munition dafür geliefert.
Und wie sieht es bei Macron aus?

Seine Vergangenheit in der Finanzbranche hat ihn sicherlich geprägt. Hier sammelte er Kontakte, die ihm heute noch immer nutzen. "Das ist einer von uns", erklärt ein deutscher Top-Banker ein bisschen stolz.
Rasanter Aufstieg

Als Macron 2008 bei der Rothschild-Bank anheuerte, soll ihn ein damaliger Freund gewarnt haben, welche Konsequenzen das für eine von Macron eigentlich angestrebte politische Karriere haben könnte: "Bist du dir bewusst, dass Banker nicht irgendein Job ist? Und Rothschild nicht irgendeine Bank?", so zitiert die britische "Financial Times" ("FT") den Freund von damals.

Doch Macron schien das ebenso wenig zu stören wie seine mangelnden Kenntnisse der Finanzwelt. Schließlich hatte er nicht Wirtschaft, sondern Philosophie studiert. Dennoch stieg der damals 30-Jährige in der Bank atemberaubend schnell auf. "Er wusste nichts, aber er verstand alles", zitiert die "FT" einen ehemaligen Kollegen. Und er hatte offenbar einen mächtigen Förderer: François Henrot, wichtigster Vertrauter von Bankchef David de Rothschild, soll ihn persönlich empfohlen haben.

2010 wurde Macron mit 32 Jahren zum Partner bei Rothschild, so jung wie er hatte noch niemand zuvor diese höchste Hierarchiestufe erreicht. Zwei Jahre später machte er den Deal seines Lebens, als er den Schweizer Lebensmittelriesen Nestlé davon überzeugte, für knapp zwölf Milliarden Dollar die Babynahrungssparte des US-Rivalen Pfizer zu kaufen. Macron selbst soll dabei Millionen verdient haben. Entscheidend bei dem Deal waren offenbar Macrons exzellente Kontakte zum damaligen Nestlé-Chef Peter Brabeck-Letmathe.

Neuer Anlauf für Reformen
2012 wechselte Macron in den Élysée-Palast - als Vizesekretär des frisch gewählten Präsidenten François Hollande bereitete er dessen wirtschaftspolitische Wende vor. "Mein Feind ist die Finanzwelt", hatte Hollande noch im Wahlkampf getönt - und unter anderem einen Spitzensteuersatz von 75 Prozent angekündigt. Doch als Staatschef schwenkte Hollande vom klassenkämpferischen Linksdiskurs auf eine wirtschaftsfreundlichere Linie um - wohl auch dank Macrons Beratung. 2014 machte Hollande ihn dann zum Wirtschaftsminister.

Mit den meisten seiner Reformvorstellungen, vor allem zur Lockerung der Arbeitsmarktgesetze, ist Macron damals am internen Widerstand gescheitert. Nun will er sie als Präsident doch noch durchsetzen. Sein Programm ist dabei im Kern wirtschaftsfreundlich: So will er die Steuern auf Kapitaleinkünfte wie Zinsen und Dividenden ebenso senken wie die Unternehmensteuer. Auch die 35-Stunden-Woche, die vielen Franzosen heilig ist, soll aufgeweicht werden. Die Einführung der europäischen Finanztransaktionssteuer dagegen habe für ihn "keine Priorität", teilte er mit.


Doch ist Macron wegen seines liberalen Programms gleich ein Vertreter von Wirtschaftsinteressen oder gar ein versteckter Repräsentant des Finanzkapitals?
Macron reagiert empfindlich, wenn er als Kandidat der Finanzaristokratie dargestellt wird. "Reduzieren Sie meine Laufbahn nicht auf die eines Investmentbankers", wehrte er sich jüngst gegen entsprechende Fragen eines Journalisten. "Die Realität meines Programms ist eine andere."

Zusammengefasst: Emmanuel Macron liegt kurz vor der entscheidenden Runde der französischen Präsidentschaftswahl laut Umfragen in Führung. Doch seine Gegner, allen voran Marine Le Pen, versuchen, ihn als Aristokraten des Finanzkapitals darzustellen. Tatsächlich hat Macron früher für eine noble Investmentbank gearbeitet - und er vertritt auch ein eher wirtschaftsfreundliches Programm. Ein Büttel des Finanzkapitals ist er deshalb aber noch lange nicht.

Quelle: s.o.


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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#2

Ab in die Mülltonne der Geschichte

in Aus der Welt der Wissenschaft 05.05.2017 08:57
von franzpeter | 9.009 Beiträge

Wigald Boning schießt scharf gegen Marine Le Pen


Wigald Boning bezieht dank eines Facebook-Posts deutlich Stellung
Der französische Wahlkampf beschäftigt auch hierzulande die Menschen. Nun bezog auch Komiker Wigald Boning mit einem ernsten Facebook-Post Stellung und schoss dabei scharf gegen Marine Le Pen.
Der Komiker Wigald Boning (50, "Bekenntnisse eines Nachtsportlers") ist naturgemäß eher für seine lustigen Worte bekannt, nicht für seine ernsten oder politischen. In einem Facebook-Post bezog er jetzt allerdings deutlich Stellung. Stein des Anstoßes war die gestrige Fernsehdebatte im französischen Fernsehen zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten Marine Le Pen und Emmanuel Macron, die sich am kommenden Sonntag in der entscheidenden Stichwahl gegenüber stehen werden.


Boning habe bei einer solch wichtigen Wahl noch nie eine so "peinlich-platte Gestalt" antreten sehen. Gemeint war Le Pen, die Chefin des rechtsextremen Front National. "Kein einziger realistischer Vorschlag. Erstaunliche Wissenslücken. Und schuld haben sowieso immer die Deutschen", echauffierte sich Boning.

Man könne sich ausmalen, was "all diese angebräunten EU-Gegner" meinen, wenn sie vom "Europa der Vaterländer" schwärmen: "Sie ziehen das Gegeneinander dem Miteinander vor." Auch in Richtung der deutschen Alternative für Deutschland hatte Boning einen Seitenhieb parat: "Und mit dieser Trulla will die AfD gemeinsame Sache machen? Ab in die Mülltonne der Geschichte mit Euch Nullen!"
Quelle: msn

Anmerkung: zum Ausgleich.


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 05.05.2017 08:58 | nach oben springen

#3

Pro-Europäer Macron zum neuen französischen Präsidenten gewählt

in Aus der Welt der Wissenschaft 07.05.2017 22:01
von franzpeter | 9.009 Beiträge

Pro-Europäer Macron zum neuen französischen Präsidenten gewählt

Der unabhängige Pro-Europäer Macron ist mit nur 39 Jahren zum jüngsten Präsidenten der französischen Geschichte gewählt worden. Der frühere Wirtschaftsminister erzielte bei der Stichwahl vom Sonntag einen…
Der unabhängige Pro-Europäer Emmanuel Macron ist mit nur 39 Jahren zum jüngsten Präsidenten der französischen Geschichte gewählt worden. Der frühere Wirtschaftsminister erzielte bei der Stichwahl vom Sonntag einen klaren Sieg über die Rechtspopulistin Marine Le Pen. Ersten Hochrechnungen zufolge kam der 39-jährige Mitte-Kandidat auf mehr als 65 Prozent. Le Pen, die demnach auf unter 34 Prozent kam, gratulierte dem Wahlsieger.

Der sozialistisches Staatschef François Hollande und Regierungschef Bernard Cazeneuve gratulierten Macron ebenfalls. Die Bundesregierung zeigte sich erleichtert über den Sieg des sozialliberalen Reformpolitikers. Macrons Wahl sei "ein Sieg für ein starkes geeintes Europa und für die deutsch-französische Freundschaft", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert über den Kurzbotschaftendienst Twitter.

Macron selbst sagte der Nachrichtenagentur AFP, mit seinem Sieg öffne sich "ein neues Kapitel" für Frankreich - das "der Hoffnung und der wiedergewonnenen Zuversicht". Die Nachfolge des scheidenden Amtsinhabers Hollande wird er spätestens am kommenden Sonntag antreten.
Macron plant sozialliberale Reformen in Frankreich und will die Zusammenarbeit in der EU und in der Eurozone vertiefen. Ob er auch eine Regierungsmehrheit bekommt, wird sich erst bei der Parlamentswahl im Juni entscheiden.

Der Ausgang der Wahl ist nicht nur wegweisend für die französische Politik der kommenden Jahre. Der Urnengang galt auch als Schicksalswahl für Europa: Le Pen hatte ein Referendum über einen EU-Austritt Frankreichs angekündigt und ist gegen den Euro. Ein Wahlsieg der Rechtspopulistin hätte die EU deswegen schwer erschüttert und massive Auswirkungen auf die Finanzmärkte gehabt.
Macrons politischer Aufstieg ist beispiellos in der französischen Geschichte. Die Präsidentschaftswahl gewann er ohne etablierten Parteiapparat. Der Politik-Jungstar hatte seine Bewegung "En Marche!" (In Bewegung), die sich als weder links noch rechts ansieht, erst vor rund einem Jahr gegründet. Zu dem Zeitpunkt war er noch Wirtschaftsminister unter Präsident Hollande.
Von dem Ministerposten trat er im vergangenen August zurück, um sich seinen Präsidentschaftsambitionen zu widmen. Das Präsidentenamt ist das erste politische Amt, in das er je gewählt wurde.
In der ersten Wahlrunde am 23. April war Macron mit 24 Prozent der Stimmen vorne gelandet. Le Pen folgte mit 21,3 Prozent an zweiter Stelle. Der durch eine Scheinbeschäftigungsaffäre unter Druck geratene konservative Kandidat François Fillon schied mit 20 Prozent aus, ebenso Linkskandidat Jean-Luc Mélenchon mit 19,6 Prozent.

Ein Debakel im ersten Wahlgang erlebten Hollandes Sozialisten: Ihr Kandidat Benoît Hamon erzielte nur 6,4 Prozent. Es war das erste Mal in der Geschichte von Frankreichs Fünfter Republik, dass Konservative und Sozialisten den Einzug in die Stichwahl verpassten.
Wegen der Anschlagsgefahr fand die Wahl am Sonntag unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt. Im Einsatz waren mehr als 50.000 Polizisten und tausende Soldaten.
Quelle: msn


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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#4

Frankreich: Macron – Lohengrin oder mandschurischer Kandidat?

in Aus der Welt der Wissenschaft 09.05.2017 19:11
von franzpeter | 9.009 Beiträge

http://quer-denken.tv/frankreich-macron-...scher-kandidat/


Frankreich: Macron – Lohengrin oder mandschurischer Kandidat?
7. Mai 2017 von Niki Vogt


07. Mai 2017 (Kommentar von Niki Vogt) Noch vor etwa drei Wochen zeichnete sich Umfragen zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Kandidaten der Linken (parti gauche), Jean-Luc Mélenchon, und der Kandidatin des patriotischen Front National ab, Marine le Pen. Der konservative Kandidat, François Fillon, war durch Skandälchen desavouiert und lag abgeschlagen in den hinteren Rängen. Das Problem, das die Systemparteien hatten, hieß schlicht und einfach: Beide Spitzenkandidaten, Le Pen und Mélenchon, propagierten in ihren Wahlkämpfen das Verlassen des Euro und eine Abstimmung über einen Austritt Frankreich aus der EU. Das wäre also in jedem Fall das Ende der EU geworden. Das durfte auf keinen Fall passieren.


Fillon war verbrannt, das sozialistische Lager um Hollande litt unter Hollandes massiver Unbeliebtheit im Volk – und das Erbe des ebenso ungeliebten Sarkozys wollte und konnte auch niemand antreten. Es mußte etwas passieren.


Insofern und aus diesem Grunde überraschte es überhaupt nicht, daß ein neuer Kandidat, Emmanuel Macron, eine neue Partei mit dem Slogan „en Marche!“, der wie ein Zitat aus der Nationalhymne klingt, plötzlich aus dem Nebel auftauchte. Und – ebensowenig erstaunlich – auch gleich mit Finanzmitteln von 400.000 Euro und Empfehlungen von höchster Stelle ausgestattet, ein jugendschöner Elitesproß aus der Umgebung des Rothschild-Bankhauses, auf einem Schwanenboot, Lohengrin gleich, in schimmernder Rüstung den Fluß heraufgefahren kam. 


Die Panik in den hohen Häusern in- und außerhalb Frankreichs muß groß gewesen sein. Das Jahrhundertprojekt EU in Gefahr, der ganze, seit vielen Jahrzehnten zäh durchgesetzte Plan in Gefahr, die Herde der Schäflein kurz vor dem kollektiven Ausscheren. Und doch auch wiederum der beste Zeitpunkt. Denn die Zeit reichte nicht, um den hübschen Lohengrin zu hinterfragen. Der Retter kam so gut getimed, daß noch alles für ihn möglich war, aber niemand so recht wußte, wer Lohengrin eigentlich ist. Nur des jugendlichen Helden dramatische Liebesgeschichte zu seiner deutlich älteren Ehefrau Brigitte, die seine Lehrerin gewesen war, wurde medienwirksam als „amour fou“ inszeniert. Das kommt bei den Franzosen immer gut.

Und nie sollst Du ihn befragen.
Das tat aber im allerletzten Moment doch noch jemand.

Ein Hackerangriff am Freitagabend auf das Wahlkampfteam Lohengrins förderte Erschreckendes zutage. Von illegalem Waffenhandel, Steuervermeidung, Drogen bis zu Offshore-Konten in Millionenhöhe und Aufrufe zu Gewalt gegen Le Pen war so ziemlich alles dabei. Die sehr umfangreichen Dokumente (die ab dem Jahr 2000 datieren) dazu wurden anonym als „Torrent-Datei“ ins Netz gestellt. Im Wahlkampflager des des Ex-Rothschild-Bankers Macron, in den Systemparteien und den Medienzentren Frankreichs brach sofort Panik aus. Diese hoch belastenden Dokumente (Emails, Fotobeweise, Verträge, Rechnungen usw.) wurden sofort als Fälschungen dementiert. Sollte nämlich auch nur ein Teil davon echt sein, würde das reichen, Emmanuel Macron hinter Gitter zu bringen.


Die französische Wahlkommission griff in höchster Not zur knallharten Zensur. Das sei alles nichts als Lüge, hieß es, und daher mache sich auch jeder strafbar, der diese bösartigen „Enthüllungen“ veröffentliche. Es heißt, Journalisten, die dennoch recherchieren und veröffentlichen wollten, sollen bedroht worden sein. Gleichzeitig setzte eine überfallartige Zensur des Internets ein.


Verschiedene Internetplattformen, auf denen die beim Hackerangriff erbeuteten Dokumente gespeichert und einsehbar waren, haben diese sofort gelöscht. Auch die sonst sturmfeste Seite „archive.org“. Die Seite 4Chan, auf der man anonym Fotos und Texte einstellen kann, wurde von der französischen Regierung sogar gesperrt. Auf Twitter wurde alles getan, um die Veröffentlichung des Belastungsmaterials zu verhindern. Mittlerweile sind die Dokumente auf diesen Seiten zum Teil wieder online.

Auf Archive.org ist die Diskussion Interessierter, die sich der Dokumente angenommen haben, einzusehen. „anon“ (anonymous) kommentierte das Konvolut mit „holy christ!“.

Die Plattform disobedientmedia.com berichtet:
„Files from the release are reported to have been sent to members at Chicago Hacking Conference THOTCON, who have verified their authenticity. Analysts who examined portions of the release say that the owners of the email accounts were practicing very poor security and appeared to have been targeted by a number of hacking methods, including spearphishing and bruteforce attacks. Staff members whose emails are contained in the leak include Quentin Lafay, Alain Torret and Pierre Person, among others. The cache of documents appears to be incredibly large and contains emails spanning back to over a decade ago in addition to financial data. The original leaker of the emails is currently unknown.“

Übersetzung: Es wird berichtet, daß Dateien dieser Veröffentlichung  an Mitglieder bei der Hacker-Konferenz THOTCON in Chicago gesendet worden sind, die die Authenzität bestätigt haben. Analysten, die Teile der veröffentlichten Daten untersucht haben sagen, daß die Eigentümer der E-Mail Accounts nur sehr schlechte Sicherheitsvorkehrungen getroffen hatten und  – wie es scheint – mit mehreren Hacking-Methoden angegriffen wurden, einschließlich „Spear-phishing“ und „brute force“ (rohe Gewalt) Attacken. Unter den Angestellten, deren E-Mails in dem Leak enthalten sind, sind neben anderen auch Quentin Lafay, Alain Torret, und Pierre Person dabei. Der Umfang an Dokumenten scheint unglaublich groß zu sein und enthält E-Mails die sich auf mehr als zehn Jahre zurück erstrecken, zusätzlich zu Finanzdaten. Der ursprüngliche Leaker ist bis jetzt unbekannt.

Wikileaks beschäftigt sich zur Zeit ebenfalls mit der Prüfung der Daten und gibt auf seiner isländischen Seite bekannt, daß es sich um neun Gigabyte an Datenmaterial mit zehntausenden an Fotos, E-Mails und Anhängen handelt, das hier zur Debatte steht, und daß das letzte Dokument darin vom 24. April stammt. Nach dem Dafürhalten von Wikileaks scheint es sich um echte Dokumente zu handeln, und anscheinend nicht um – wie von der Wahlkommission behauptet – Fakes. Außerdem sei – Wikileaks zufolge – eine solche Masse an Leaks zu fälschen ökonomisch undurchführbar:



Eine Mitarbeiterin im Team Emmanuel Macrons, Corinne Erhel, starb, nachdem sie als letzte Rednerin am Freitagabend auf einer Wahlkampfveranstaltung auf der Bühne zusammenbrach. Es konnte nur noch der Tod durch Herzinfarkt festgestellt werden. Interessanterweise soll der Verdacht bestehen, daß Frau Erhel diejenige sei, die die Dokumente geleakt habe. Im Internet wird diskutiert, daß Corinne Erhels Tod Erinnerungen an den plötzlichen Tod von Seth Rich erinnert, der ebenfalls direkt nach der Enthüllung von Beweisen für Wahlbetrug bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei im Jahr 2016 vollkommen unerwartet starb.


Wovon man jedoch als sicher ausgehen darf ist, daß Macron nur eine Galgenfrist für die EU bedeutet. Der ehemalige Goldman-Sachs Investmentbanker ist ein lupenreiner Systemkandidat mit der dazugehörigen Agenda. Daher wird diese – so wie die gesamte Großplanung der globalistischen EU-Lenker – an den Realitäten der Menschen und Völker mit großer Wahrscheinlichkeit scheitern. Aus Frankreich ein dynamisches, globalistisches, stramm auf Erfolg gebürstetes Land zu machen ist auf dem Hintergrund der bisherigen, jahrhundertealten Erfahrungen undenkbar.
Macron wird sich mit seinen neoliberalen Plänen sehr schnell in einem Krieg mit den mächtigen Gewerkschaften wiederfinden. Den Franzosen geht es jetzt schon nicht gut. Seit langem lebt Frankreich im Dauer-Ausnahmezustand.
Die Franzosen werden sich entschlossen gegen weitere Einschnitte und Einbußen wehren. Endlose Mega-Demonstrationen, tägliche Großstreiks, Betriebsblockaden und – wie schon gehabt – gefangen gesetzte Firmenchefs treffen auf eine erschöpfte und hochgradig frustrierte Polizei, deren Kräfte damit überfordert wären, und die auch eigentlich keine Motivation hat, gegen die eigene Bevölkerung zu gehen. Falls Macron sogar gezwungen sein sollte, auch bei den Sozialleistungen für Migranten und Flüchtlinge zu sparen, wird er mit hoch gewalttätigen Protestzügen von Antifaschisten, Linken und Migranten konfrontiert werden. Die Armee kann zwar in Ausnahmefällen eingesetzt werden, steht aber innerlich auch auf der Seite des Volkes und könnte angesichts der französischen Dauerkatastrophe auch ganz eigene Lösungsansätze entwickeln.


Macrons deutsch-französischen Superstaat-Modell baut im ersten Schritt offenbar darauf, daß der deutsche Steuerzahler für die wirtschaftliche Malaise Frankreichs aufkommt.In dieser Zeit wird er versuchen, Frankreich auf Austerität, Globalisierung, prekäre Arbeitsverhältnisse, Abbau der Sozialleistungen und Privatisierungen zu trimmen.


Frankreich ist tief gespalten. Wenn man den Wahlergebnissen vertrauen darf, hat mehr als ein Drittel der Franzosen Le Pen gewählt. Höchst erstaunlicherweise soll in dem von Migrantengewalt, wilden Flüchtlingscamps und Terror gebeutelten Paris nur mit 10,32% für Le Pen gestimmt worden sein. Die Wut gärt bereits jetzt gewaltig. Die Einschnitte, die Macron für die Franzosen bereit hält, werden den Volkszorn nicht besänftigen.

Selbst die Mainstreammedien, die Macron hymnisch als Retter Europas feiern, geben nach den Lobesgesängen besorgt zu, daß Macron nicht allzuviel Zeit und Chancen hat.

Quelle: querdenken tv


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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#5

Ungültige Stimmen für das gute Gewissen

in Aus der Welt der Wissenschaft 09.05.2017 19:50
von franzpeter | 9.009 Beiträge

9. Mai 2017, 17:08 Uhr
Wahl in Frankreich
Ungültige Stimmen für das gute Gewissen

Millionen Franzosen wollten weder Emmanuel Macron, l., noch Marine Le Pen wählen.

Mehr als vier Millionen Franzosen gaben bei der Stichwahl um die Präsidentschaft bewusst eine ungültige Stimme ab. Stefan Seidendorf vom Deutsch-Französischen Institut erklärt diesen speziellen Protest.


Interview von Thomas Hummel

Bei der Präsidentschaftswahl zwischen dem sozialliberalen Emmanuel Macron und der rechtsnationalen Marine Le Pen haben mit 4,2 Millionen so viele Franzosen wie noch nie eine Stimme abgegeben, die nicht zählte. Dabei werden zwei Formen unterschieden. Es gibt die ungültige Stimme (Vote nul), wenn der Wähler den Stimmzettel stark beschädigt oder unkenntlich macht. Und es gibt die sogenannte weiße Stimme (Vote blanc). Hier gibt der Bürger einen weißen Zettel ab oder einen leeren Umschlag. Die Vote blanc hat seit 2014 Verfassungsrang in Frankreich. Diese Stimmen wirken sich aber nicht auf das offizielle Wahlergebnis aus.

Stefan Seidendorf ist Stellvertretender Direktor des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg. Ein Gespräch über die politische Kultur in Frankreich und warum sich so viele Menschen zu dieser Art des Protests entschlossen haben.

SZ: Woher kommt die Idee der Vote blanc?
Stefan Seidendorf: Es soll ein bewusster bürgerlicher Akt sein, um auszudrücken: Wir sind Staatsbürger, wir nehmen die Wahl ernst und nehmen teil, aber das Angebot passt uns nicht. Es ist ein Zwischending zwischen aktiver Wahl und Enthaltung. Das ist typisch für eine Mehrheitswahl, in der man wie bei der Stichwahl zum französischen Präsidenten zwischen zwei Kandidaten entscheiden muss.

Macrons heikle Mission
Bis zur französischen Parlamentswahl im Juni soll sich die Bewegung des neuen Präsidenten als Partei etablieren. Doch der jungen En Marche fehlt es an Erfahrung und starken Kandidaten. Von Leo Klimm mehr ...

Viele Wähler mussten offenbar bei der Wahl zwischen Macron und Le Pen einen Kompromiss eingehen.
Gegner dieser Stichwahl nennen das eine "Vergewaltigung der Wähler". Die Anhänger der Vote blanc werben deshalb für diese dritte Wahlmöglichkeit. Es gibt sogar eine Partei namens Citoyens du Vote Blanc (Bürger der weißen Wahl), die die Vote blanc in das Wahlergebnis integrieren will. Wenn dann kein Kandidat mehr als 50 Prozent hätte, müsste neu oder anders gewählt werden.

Kann auch bei den ungültigen Stimmen (Vote nul) eine bewusste Entscheidung vorliegen?
Ich war am Sonntag in Wahlbüros und habe ungültige Wahlzettel gesehen. Da haben Wähler zum Beispiel kurdische Fahnen darauf gemalt, das war kein Versehen, kein zufälliger Fehler. Das war geplanter Protest.


Warum findet diese Art der Wahlbeteiligung in Frankreich so viel Akzeptanz?
Einerseits aus einem staatsbürgerlichen Verständnis heraus, dass der Bürger autonom und emanzipiert ist. Andererseits - das ist meine Lesart - folgt die Linke in Frankreich bis weit in die Sozialdemokratie hinein einer marxistischen Analyse, die besagt: Der Neoliberalismus ist die Vorstufe des Faschismus. Das rührt noch von Erfahrungen aus den 1920er Jahren her. Auf die Gegenwart übertragen bedeutet es, dass Macron nur eine Stufe von Le Pen entfernt sein soll.

Das konnte man auch von Intelektuellen hören, von Politikern, vor allem von Jean-Luc Mélenchon (Kandidat der linken Bewegung Das unbeugsame Frankreich, Anm.d.Red.). Damit begründen viele Linke ihre Vote blanc. Diese Analyse besitzt den Charme der ideologischen Klarheit, scheitert aber an der gesellschaftlichen Realität im Land. Macron ist ja kein überzeugter Neoliberaler, der nun alles einreißt, sondern hat ein eher ausgewogenes Programm. Und die Gesellschaft ist sozial nicht so festgefügt wie in den 1920er Jahren.
Dennoch klingt es aus deutscher Sicht sehr ungewöhnlich, dass sich mehr als vier Millionen Franzosen an einem Sonntag aufmachen und in eine Wahlkabine gehen, nur um dann bewusst ungültig zu wählen.

Es gab einen massiven Druck unter dem Motto: 'Wahlen sind kein Wunschdenken, kein Ponyhof. Es gibt zwei Kandidaten, ihr müsst den nehmen, der euch näher steht, und wenn die eine Kandidatin Marine Le Pen heißt, ist die Wahl klar.' Dagegen wollten sich viele verwahren, aber ohne dabei als zynisch oder apolitisch abgestempelt zu werden. Es war ein bewusster Akt, um zu sagen: Ich bin widerständig, aber ich bin kein Rechtsextremer. Der Anti-Faschismus gehört zur DNA der links stehenden Bewegungen in Frankreich.

Macron war für viele Linke trotz des Risikos, Le Pen könnte gewinnen, also unwählbar?
Der Wahlkampf war brutal und verbittert und hat Spuren hinterlassen. Es ist nicht so, dass die Leute sagen: Schwamm drüber. Sondern die Gesellschaft ist sehr tief gespalten. Nicht nur in der politischen Meinung. Dahinter stehen echte Klassenkonflikte. Für viele Bürger ist es deshalb sehr schwierig, sich mit dem Projekt von Macron zu identifizieren. Es war zu viel verlangt, sich darauf einzulassen. Für große Teile, vor allem der Linken, war Macrons Vorgehen und sein Programm nicht akzeptabel.
Ein Beispiel: Macrons Bewegung En Marche ist sehr hierarchisch aufgebaut, hierarchischer als jede Partei. Wichtige Entscheidungen werden von Macron und einer kleinen Gruppe Berater gefällt
.
Die Bewegung La France insoumise (Das unbeugsame Frankreich) von Mélenchon dagegen baut auf das Kollektiv, deren Beschlüsse er umsetzt. Diese Modelle stehen sich konträr gegenüber.
"Polemisch ausgedrückt: Das waren linke Gutmenschen"
Wäre Le Pen nun knapp gewählt geworden, würde man vermutlich anders über die Vote blanc und Vote nul sprechen.
Klar. Polemisch ausgedrückt würde es heißen: Das waren linke Gutmenschen, die sich ein moralisch gutes Gewissen machen wollten und sich angemaßt haben, die beiden demokratisch legitimierten Kandidaten bewusst abzulehnen. Da geht es mehr um Moral als um Kalkül oder Strategie.

4,2 Millionen Franzosen wählen ungültig

Auch die Nichtwählerquote ist hoch. Viele bekunden in der Stichwahl zum Präsidentenamt so ihren Unmut über Le Pen und Macron. Von Thomas Hummel und Katharina Brunner (Grafiken) mehr ...
Nach diesem Ergebnis aber sind die vielen Vote blanc und Vote nul ein starkes Votum. Was bedeutet das für Macron?
Für ihn ist das schwierig. Er sagte am Wahlabend, dass er dies ernst nehme und entsprechend handeln werde. Auf der anderen Seite scheint er nicht bereit zu sein, etwas an seinem Programm zu ändern. Er hat sein Projekt und sein Programm und sagt, er wisse, was das Beste für Frankreich sei. Seine Rechnung wird aufgehen, wenn er schnell Ergebnisse vorweisen kann. Etwa wenn die Arbeitslosigkeit sinkt. Dabei muss man sagen: Macron hat bisher unverschämtes Glück gehabt, eigentlich in seinem ganzen Leben. Es gibt solche Menschen, denen das Glück einfach hold ist, die aber auch ein Gespür dafür haben, wann ihr Moment kommt.
Es kann gut sein, dass Macron nun vom Aufschwung durch die Reformen der Hollande-Regierung profitiert. Die gab es ja durchaus. Francois Hollande war zwar zögerlich und durch den Terror gebremst, aber ein bisschen was hat er schon gemacht. Die wirtschaftlichen Indikatoren waren für Frankreich seit mehr als zehn Jahren nicht mehr so gut wie heute. Ähnlich wie bei Gerhard Schröder, der die Arbeitsmarkt-Reformen durchgesetzt hat. Gewirkt haben sie erst unter der Regierung von Angela Merkel.
Es gibt nun den neuen Begriff der Vote gris (graue Stimme): Das sind die Leute, die Macron unwillig gewählt haben und nun in den Widerstand gehen wollen.

Angeblich haben etwa 40 Prozent nur für Macron gestimmt, um Le Pen zu verhindern. Bei den Linken legen sich viele nun alle möglichen Strategien zurecht. Sie wollen Macron das Leben im Parlament so schwer wie möglich machen. Aber sie sind wohl zu zerstritten und zersplittert, eine Mehrheit werden sie kaum erreichen.
Ist die hohe Zahl der Vote blanc und Vote nul auch als Plädoyer für ein Verhältniswahlrecht zu interpretieren?
Für die Präsidentschaftswahl geht das natürlich nicht, da muss ja eine Person mit der Mehrheit der Stimmen gewählt werden. Aber bei der Parlamentswahl wird sich meiner Meinung nach in den kommenden fünf Jahren etwas verändern. Es gibt schon lange die Debatte, dass das System des Mehrheitswahlrechts die französische Gesellschaft nicht mehr im Parlament abbildet. Vor allem, weil der Front National etwa 20 Prozent Wählerstimmen bekommt, aber nur zwei Abgeordnete stellt.
Das ist tatsächlich undemokratisch. Der Front National schafft es eben nur ganz selten, einen Wahlkreis tatsächlich zu gewinnen, weil sich die anderen Parteien bei einer Stichwahl gegen ihn zusammenschließen. Bei Macron gibt es Überlegungen, zumindest Anteile einer Proporzwahl einzuführen, also zu einem gemischten System ähnlich wie in Deutschland zu wechseln.

Quelle: sz


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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