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#1

Schulz empört über Trumps demütigende Behandlung

in Aus der Welt der Wissenschaft 26.05.2017 19:21
von franzpeter | 9.009 Beiträge

Schulz empört über Trumps demütigende Behandlung

Ein US-Präsident, der wie ein Autokrat daherkommt und Merkel in einer "demütigen Weise behandelt": SPD-Spitzenkandidat Schulz tadelt Donald Trump. Außenminister Gabriel lobt den Umgang der Kanzlerin.
Der SPD-Parteivorsitzende und Spitzenkandidat, Martin Schulz, hat den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump scharf kritisiert. Es könne nicht sein, dass ein Präsident im Stile eines autokratischen Herrschers daherkomme und die Bundeskanzlerin in einer "derart demütigenden Weise behandelt", sagte Schulz beim Evangelischen Kirchentag in Berlin. "Eine solche Behandlung müssen wir empörend zurückweisen."
Mit seiner aggressiven Kritik hatte Trump in Brüssel am Donnerstag für einen Eklat gesorgt: Er warf der Mehrzahl der Nato-Mitgliedsstaaten unzureichendes militärisches Engagement vor. Die mangelnde Beteiligung vieler Staaten sei "nicht fair" gegenüber den amerikanischen Steuerzahlern.

Schulz verurteilte auch die populistischen Methoden, mit denen Trump an die Macht gekommen sei. "Was in den Vereinigten Staaten im Wahlkampf passiert ist, darf uns in Deutschland nicht passieren", sagte Schulz. Was geschehe, wenn Menschen mit solchen Methoden an die Macht gelangten, könne man seit Jahresbeginn in den USA beobachten. "Keine politische Kraft darf zu keiner Zeit falsche Nachrichten verbreiten", betonte Schulz.
Ein Schulterschluss gegen den Populismus

Mit Blick auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf warb Schulz für einen Schulterschluss gegen Populismus. Pauschale Verurteilungen von "denen da oben" und den Medien erodierten die Fundamente der Demokratie. "Wer gegen unsere Demokratie vorgeht, gegen den müssen wir vorgehen."
Politik müsse sich um mehr Glaubwürdigkeit bemühen. Ansonsten führe fehlendes Vertrauen zu Misstrauen, Misstrauen zu Angst und die wiederum zu Hass, den Populisten instrumentalisieren könnten.
Gabriel "muss die Kanzlerin wirklich in Schutz nehmen"
Scharfe Kritik an Trump äußerte auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. In Bezug auf dessen Besuch in Saudi-Arabien am vergangenen Wochenende sagte er, ebenfalls auf einer Veranstaltung des Kirchentags: "Was für ein verheerendes Signal, dass die Führungsnation der westlichen Welt hingeht und sagt: Unsere Antwort auf den Iran ist nicht ein Angebot zur Abrüstung, sondern zur massiven Aufrüstung."
Trump hatte bei seiner Reise nach Saudi-Arabien einen Rüstungsdeal im Wert von mehr als 100 Milliarden Dollar abgeschlossen. Bereits am Donnerstag hatte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) das Abkommen auf dem Kirchentag verurteilt.
Gabriel kritisierte auch das Verhalten Trumps auf dem Nato-Gipfel in Brüssel. Er habe noch nie erlebt, dass ein US-Präsident die versammelten Staats- und Regierungschefs wie Schulmädchen und Schuljungen behandle, sagte der Außenminister: "Ich bin zwar im Wahlkampf, aber man muss die deutsche Kanzlerin wirklich in Schutz nehmen, dass sie sich dem nicht beugt." Trump hatte die aus seiner Sicht mangelnde Zahlungsbereitschaft vieler Nato-Mitglieder in Brüssel einmal mehr kritisiert.

Quelle: msn

Anmerkung:
Damit wird zwar Wahlkampf mit dem Anti-Trump-Thema gemacht. Das wird Schulz kaum helfen.
Das ist ja an Trump gut: Gegen ihn kann man die EU und Deutschland stärken.

Zitat
"Wer gegen unsere Demokratie vorgeht, gegen den müssen wir vorgehen."


Na ja, unsere Demokratie ist so toll auch wieder nicht. Sie krankt am Parteiensystem.
Und was heißt denn "unsere"?

Zitat

"Keine politische Kraft darf zu keiner Zeit falsche Nachrichten verbreiten", betonte Schulz.


Gilt das auch für Wahlversprechen?!


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 26.05.2017 19:22 | nach oben springen

#2

Schulz will als Kanzler Zwei-Prozent-Ziel der Nato aufkündigen

in Aus der Welt der Wissenschaft 01.06.2017 17:32
von franzpeter | 9.009 Beiträge

Schulz will als Kanzler Zwei-Prozent-Ziel der Nato aufkündigen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Fall eines Wahlsiegs den Nato-Beschluss für deutlich höhere Verteidigungsausgaben aufkündigen. "Ich glaube nicht, dass diese Aufrüstungsspirale Sinn macht", sagte Schulz am Donnerstag beim Europaforum des WDR in Berlin. "Ich kann auch nicht verstehen, wie man so eine Verpflichtung eingeht", sagte er unter Verweis auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Schulz ergänzte, er sei "nicht bereit zu sagen: Ich unterwerfe mich einer von den USA verlangten Aufrüstungslogik".
US-Präsident Donald Trump hatte Nato-Länder beim Brüsseler Gipfel in der vergangenen Woche ermahnt, ihr Verteidigungsbudget auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufzustocken. Deutschland gibt seit Jahren rund 1,2 Prozent aus.
Schulz betonte, Merkel habe dem Zwei-Prozent-Ziel beim Nato-Gipfel in Wales 2014 einseitig zugestimmt. Weder sei der Bundestag noch "irgendein anderes Organ" jemals mit dem Thema befasst worden. Der SPD-Politiker sagte, er sei "sehr wohl dafür, dass wir unsere Bundeswehr im Bundeshaushalt mit mehr Geld ausstatten". Von 20 bis 30 Milliarden mehr, wie von der Nato angestrebt, könne aber nicht die Rede sein.

Quelle: msn

Anmerkung:


Fast könnte er mir sympathisch werden .....


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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