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Merkel betont gute Beziehungen zu Moskau

in Aus der Welt der Wissenschaft 18.05.2018 18:02
von franzpeter | 9.685 Beiträge

Treffen mit Putin
Merkel betont gute Beziehungen zu Moskau
Angela Merkel hat sich für enge Kontakte zu Russland ausgesprochen. Deutschland habe daran ein "strategisches Interesse", sagte die Kanzlerin bei einer Pressekonferenz mit Kremlchef Wladimir Putin.


Freitag, 18.05.2018 15:55 Uhr


Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Visite bei Präsident Wladimir Putin darauf hingewiesen, wie wichtig gute Beziehungen zwischen Deutschland und Russland seien. Die aktuellen Krisen könnten nur gelöst werden, wenn man intensiv miteinander spreche, sagte die Regierungschefin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Sommerresidenz des russischen Präsidenten in Sotschi. Dies betreffe vor allem auch Fragen, in denen man nicht einer Meinung sei. Sie und Putin pflegten "einen regelmäßigen, aber auch offenen Austausch".


"Wir haben ein strategisches Interesse daran, gute Beziehungen zu Russland zu haben", sagte Merkel. Bei allen Differenzen gebe es "auch Themen, bei denen sind wir durchaus einer Meinung".
Auch Putin sprach sich für einen engen Dialog mit Deutschland aus. Zwar gebe es "verschiedene Einschätzungen der einen oder anderen Situation auf der Welt", sagte er. "Die Probleme zu lösen ist aber nicht möglich, wenn man keinen Dialog miteinander führt." Gerade in der Wirtschaft sei Deutschland ein "Schlüsselpartner" für Russland.

Bei ihrem Gespräch mit Putin mahnte die Kanzlerin nach eigenen Worten erneut die Umsetzung des Minsker-Abkommens für die Ukraine an. Nach wie vor gebe es schwere Verstöße etwa gegen die vereinbarte Waffenruhe. Leider habe es gerade in der vergangenen Nacht wieder Verletzungen des Waffenstillstands gegeben. Daher müsse der Gedanke einer Uno-Friedenstruppe weiter verfolgt werden. Darüber stimmten sie und Putin überein. Bei nächtlichem Artilleriebeschuss durch prorussische Separatisten in der Ostukraine wurden drei Zivilisten getötet.
Merkel ruft Iran zu Bekenntnis zum Atomvertrag auf


Mit Blick auf die geplante Pipeline Nord Stream 2 betonte die Kanzlerin, dass auch weiterhin russisches Gas durch die Ukraine fließen werde. Putin sagte dies zu und versicherte, die Pipeline sei ein rein wirtschaftliches Projekt.

In der Ostukraine kämpfen seit 2014 prorussische Separatisten gegen Regierungstruppen. Berlin, Moskau, Paris und Kiew hatten 2015 einen Friedensplan ausgehandelt. Dessen Umsetzung steckt aber seit Langem in einer Sackgasse.

Natürlich ging es auch um Syrien: Die Lage habe sich dort weiter verkompliziert durch den Austritt der USA aus dem Atomabkommen mit Iran, sagte Merkel. Es sei besser, diese Vereinbarung zu haben als keine. Sie forderte Teheran auf, sich klar zum Atomabkommen mit den westlichen Ländern sowie Russland und China zu bekennen. "Ich glaube, es würde Iran auch sehr gut zu Gesicht stehen, nun zu sagen, wir wollen diese Verpflichtung auch weiter aufrechterhalten". Merkel gab sich überzeugt, das Abkommen biete mehr Kontrolle, mehr Sicherheit und mehr Transparenz in den Beziehungen zu der islamischen Republik als ein Verzicht darauf.

ne Enteignung der Flüchtlinge aus Syrien zu verhindern, drängte Merkel. Sie sprach damit das sogenannte Dekret Nummer zehn an. Es sieht vor, dass Syrer, die sich nicht binnen weniger Wochen an ihrem Heimatort melden, ihr Wohneigentum verlieren. "Das wäre eine große Barriere für eine Rückkehr", sagte Merkel - auch mit Blick auf die syrischen Flüchtlinge in Deutschland.
"Wir haben ein strategisches Interesse daran, gute Beziehungen zu Russland zu haben", sagte Merkel. Bei allen Differenzen gebe es "auch Themen, bei denen sind wir durchaus einer Meinung".

Putin: Skripal wäre bei Einsatz von Militärgift tot
Russland sollte seinen Einfluss geltend machen, um eine Enteignung der Flüchtlinge aus Syrien zu verhindern, drängte Merkel. Sie sprach damit das sogenannte Dekret Nummer zehn an. Es sieht vor, dass Syrer, die sich nicht binnen weniger Wochen an ihrem Heimatort melden, ihr Wohneigentum verlieren. "Das wäre eine große Barriere für eine Rückkehr", sagte Merkel - auch mit Blick auf die syrischen Flüchtlinge in Deutschland.

Putin: Skripal wäre bei Einsatz von Militärgift tot
Putin wünschte dem aus einem britischen Krankenhaus entlassenen ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal gute Gesundheit. Wäre bei dem Giftanschlag Anfang März im englischen Salisbury ein Militärgift verwendet worden, wäre er "auf der Stelle tot" gewesen. Damit wandte sich der russischen Staatschef gegen den vom Westen erhobenen Vorwurf, bei dem Anschlag sei das in den Achtzigerjahren in der Sowjetunion eingesetzte Nervengift Nowitschok eingesetzt worden. "Gott sei Dank" habe sich Skripal erholt und die Klinik verlassen können, fügte Putin hinzu. Das Krankenhaus hatte zuvor mitgeteilt, Skripal gehe es mittlerweile so gut, dass er nicht mehr stationär behandelt werden müsse. Der am 4. März verübte Giftanschlag hatte eine schwere diplomatische Krise zwischen Russland sowie Großbritannien und seinen westlichen Verbündeten ausgelöst, die Moskau für den Angriff verantwortlich machen. Die russische Seite bestreitet jede Beteiligung.
als/dpa/AFP/Reuters
Quelle: spiegel online


Anmerkung:

Zitat
"Wir haben ein strategisches Interesse daran, gute Beziehungen zu Russland zu haben", sagte Merkel. Bei allen Differenzen gebe es "auch Themen, bei denen sind wir durchaus einer Meinung".


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franzpeter
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