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#1

Lafontaine: SPD-Konzept ist Mogelpackung

in Aus der Welt der Wissenschaft 11.02.2019 11:42
von franzpeter | 9.563 Beiträge

https://www.ndr.de/info/Lafontaine-SPD-K...ujiHPDPfEPMyo3s

NDR Info - Aktuell - 09.02.2019

Lafontaine: SPD-Konzept ist Mogelpackung



Der ehemalige SPD-Chef und jetzige Linken-Fraktionschef im saarländischen
Landtag, Oscar Lafontaine hält das SPD-Konzept zum Sozialstaat für Unsinn. Das
sagte er NDR Info.

Autor/in: Methler, Regina

Quelle: https://www.ndr.de/
<https://www.ndr.de/info/Lafontaine-SPD-Konzept-ist-Mogelpackung,audio484236.html?fbclid=IwAR2Cui1QnYEZoJSyBtaU-bFXqRsMyfAjG2-y2LGfgHuKujiHPDPfEPMyo3s>

Angefügte Bilder:
Nahles.jpg

Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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#2

RE: Lafontaine: SPD-Konzept ist Mogelpackung

in Aus der Welt der Wissenschaft 11.02.2019 11:46
von franzpeter | 9.563 Beiträge

SPD und mögliche Neuwahlen
Der perfekte Exit
Hartz IV weg, mehr Rente, mehr Mindestlohn - warum dreht die SPD jetzt so auf? Weil sie den Bruch der Großen Koalition provozieren will.
Doch vorher sollte sie noch ein paar Dinge klären.

Ein Kommentar von Sebastian Fischer


Kommentar
Es ist eine durchsichtige Dramaturgie, die sie sich bei der deutschen Sozialdemokratie für dieses Jahr zurechtgelegt haben.

Der Vorstoß von SPD-Chefin Andrea Nahles zum Abschied von Hartz IV, die Initiative für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung von Arbeitsminister Hubertus Heil, die Forderung des Vizekanzlers Olaf Scholz nach einem Mindestlohn von zwölf Euro: Das alles geht gegen die Union, es ist der Auftakt zum Anti-GroKo-Reigen der SPD.
Der Widerspruch zum Koalitionsvertrag ist selbstverständlich beabsichtigt. Die SPD-Spitze hat die Operation Exit gestartet. Beginnend an diesem Sonntag versammelt sich die Parteispitze in Berlin, um das weitere Vorgehen im sozialdemokratischen Befreiungskampf zu beraten und programmatische Papiere zu verabschieden.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der CSU-Vorsitzende Markus Söder können sich schon jetzt darauf einstellen, was ihnen die SPD spätestens aus Anlass der im Koalitionsvertrag verankerten Revisionsklausel im Herbst sagen wird: Es ist aus.

Im Grunde will die Regierungspartei SPD genau das mit ihren Partnern von der Union machen, was die Regierungspartei FDP im Sommer 1982 mit ihrem Partner SPD machte: den Koalitionszerfall durch Reformvorstöße beschleunigen und den Schwarzen Peter für den absehbaren Bruch des Bündnisses möglichst beim Noch-Partner deponieren. Was damals die marktliberalen Vorstöße des FDP-Wirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff waren, das sind heute die Sozialstaatsideen der SPD.
Quelle: spiegel online


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 11.02.2019 11:48 | nach oben springen


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