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Braunkohlevorkommen in Berlin entdeckt- Enteignungen sollen zügig erfolgen

in Aus der Welt der Wissenschaft 10.04.2019 09:49
von franzpeter | 9.490 Beiträge

Der Postillon - 8. April 2019

Braunkohlevorkommen unter Berliner Wohnungen entdeckt: CDU plötzlich doch für
Enteignungen

Berlin (dpo) - Überraschender Richtungswechsel in der Debatte über Enteignungen
von Wohnungskonzernen in Berlin: Nachdem unter mehreren Wohngebieten in
lukrativer Lage große Kohlevorräte gefunden wurden, hat sich die Union nun
plötzlich doch für Enteignungen ausgesprochen.


Zuvor hatten Probebohrungen ergeben, dass sich unter den Stadtteilen Prenzlauer
Berg, Mitte, Friedrichshain und Kreuzberg etwa 5 Milliarden Tonnen Braunkohle in
günstiger Abbautiefe befinden.

"Das ist für die Besitzer sicher nicht schön, aber in so einem Fall muss der
Staat von seinem grundgesetzlich verbrieften Recht Gebrauch machen und zur Not
auch Zwangsenteignungen durchführen"
, erklärte etwa CDU-Chefin Annegret
Kramp-Karrenbauer, die sich zuvor noch dafür ausgesprochen hatte, die schwierige
Wohnsituation in Berlin ausschließlich "mit den Mitteln des Marktes" zu beheben.

"Die Energiekonze… äh, ich meine natürlich, die Menschen haben ein Anrecht
auf Versorgungssicherheit mit günstigem Strom", stimmt auch CSU-Chef Markus
Söder zu, der Enteignungen noch vor kurzem als "sozialistische Ideen" bezeichnet
hatte, die mit bürgerlicher Politik "nichts zu tun", hätten.

Bereits in den nächsten Monaten soll mit dem Abriss der rund 20.000 betroffenen
Wohnhäuser begonnen werden, sobald die Zwangsräumungen gegen alle Mieter
erfolgreich waren. Diese sollen nach Wunsch der Union schnell, unbürokratisch
und mit der ganzen Härte der Staatsgewalt durchgeführt werden.


Quelle: https://www.der-postillon.com/
https://www.der-postillon.com/2019/04/en...5823YT0GqrFH7Z8


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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