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Habeck als kalter Handelskrieger und Özdemir in den Startlöchern

in Aus der Welt der Wissenschaft 10.09.2019 19:37
von franzpeter | 9.815 Beiträge

NDS 10. September 2019

Grün ist die Farbe der Hoffnungslosigkeit - Habeck als kalter Handelskrieger
und Özdemir in den Startlöchern


von Jens Berger

Cem Özdemir (l) - Bundeswehr/Katrin Hanske

Immer noch setzen viele eigentlich progressiv denkenden Menschen ihre Hoffnung
auf eine bessere Politik in die Grünen. Wie sinnlos diese Hoffnung ist, erleben
wir jedoch in so steter Regelmäßigkeit, dass man mit der Protokollierung kaum
nachkommt.

So auch in dieser Woche - zunächst empfahl Grünen-Hoffnungsträger Robert
Habeck in einem WamS-Interview

https://www.welt.de/politik/deutschland/...ormieren.htm>;
<https://www.welt.de/politik/deutschland/plus199857408/Robert-Habeck-Wir-sollten-die-Schuldenbremse-reformieren.html>
einen Huawei-Ausschluss beim 5G-Netzausbau und dann verkündete auch noch
ausgerechnet Cem Özdemir seine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Die
Zeichen stehen mehr denn je auf Schwarz-Grün, für progressive Hoffnungen wird
da kein Platz sein.


"Kauft nicht beim Chinesen!" - nun reiht sich auch Grünen-Chef Habeck in den
Chor der Hilfskrieger in Trumps Handelskrieg gegen das Reich der Mitte ein und
fordert einen Ausschluss des chinesischen Telekommunikationsunternehmens Huawei
beim 5G-Netzausbau.


Er begründet dies damit, dass "China ein Know-how in der künstlichen
Intelligenz und der Digitalisierung entwickelt [habe], dem Europa noch nichts
entgegensetzen [könne". "Wenn wir chinesische Technik benutzen und Peking würde
irgendwann entscheiden, über sie gegen unsere Interessen zu agieren", so Habeck,
seien "wir geliefert".

Habecks Argument ist im Kern ja keineswegs neu. Spätestens seit dem
flächendeckenden Ausbau der Internetinfrastruktur Mitte der 1990er mahnen
Experten, dass Deutschland zumindest in sicherheitssensitiven Bereichen der IT-
und Kommunikationstechnik keine Technologien ausländischer Hersteller einsetzen
dürfe, in die fremde Dienste über die Hard- oder Software unerwünschte
Features einbauen können.

Ein entscheidender Schritt in diese Richtung hätte übrigens zu Zeiten der
rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005 erfolgen können, in der der Ausbau der
digitalen Infrastruktur massiv vorangetrieben wurde. Passiert ist jedoch nichts.
Stattdessen haben beim technischen Rückgrat der digitalen Infrastruktur
US-Unternehmen wie Juniper Networks und Cisco nahezu eine Monopolstellung.

Es ist allseits bekannt, dass genau diese beiden Unternehmen mit den US-Diensten
zusammenarbeiten und in ihre Produkte Hintertüren und Zweitschlüssel eingebaut
haben, die den US-Diensten weitreichende Möglichkeiten der Spionage,
Manipulation und Sabotage eröffnen.


Lesen Sie dazu bitte den Hintergrundbericht "Juniorpartner der USA im
Handelskrieg gegen Huawei
https://www.nachdenkseiten.de/?p=49043 " auf den NachDenkSeiten

Frei nach Habeck haben wir also die Situation, in der "Washington entscheiden
kann, über die Technik gegen unsere Interessen zu agieren". Und dass dies
keinesfalls ein abstraktes Szenario, sondern bittere Realität ist, haben die
NachDenkSeiten bereits in einem umfassenden Bericht vor sechs Jahren dargestellt

https://www.nachdenkseiten.de/?p=17827 .

Offenbar sind auch die Enthüllungen von Edward Snowden an Robert Habeck
vorbeigegangen
. Anders ist es zumindest kaum zu erklären, dass Habecks
Alarmglocken nun bei chinesischer Technologie schrillen, er aber offenbar keine
Probleme mit amerikanischer Technologie hat.
Verschärfend sei hier noch
erwähnt, dass die Vorwürfe gegen Huawei bislang auf technischer Ebene von
niemandem - noch nicht einmal von der NSA - belegt werden konnten, während die
Vorwürfe gegen Juniper und Cisco gut dokumentiert sind.


Habeck macht sich durch seine Äußerungen - wissentlich oder durch puren
Opportunismus - zu einem willfährigen Fußsoldaten in Donald Trumps
Handelskrieg gegen China. Man kann seine Äußerungen zu Huawei jedoch auch als
Signal an die CDU deuten.


Die Grünen sind transatlantisch voll auf Linie und koalitionsfähig.

Ein ähnliches Signal geht von der zweiten Grünen-Meldung zu Beginn dieser Woche
aus. Niemand anderes als Cem Özdemir kandidiert für den Fraktionsvorsitz der
Grünen im Bundestag. Wenn Albrecht Müller am Freitag noch zur Diskussion
gestellt hat, ob Merkel und Steinmeier für uns oder andere Interessen handeln,
ist diese Frage bei Özdemir eher rhetorischer Natur
.

Der " Manchurian Candidate
https://de.wikipedia.org/wiki/Botschafter_der_Angst " der
Grünen wurde nach seinem affärenbedingten Absturz aus der Politik im Jahre
2002 sorgsam von transatlantischen Think Tanks zu ihrem Interessenvertreter
innerhalb der Grünen aufgebaut
. Seit seinem wundersamen Comeback beeinflusst er
die Außen- und Sicherheitspolitik der Grünen maßgeblich im Sinne
transatlantischer Interessen.

Lesen Sie dazu einen Textausschnitt aus dem Artikel "Jamaika bedeutet auch, dass
wir einen Transatlantiker als Außenminister bekommen

https://www.nachdenkseiten.de/?p=40429 " im Anhang, der viele
interessante Details zur Personalie Özdemir enthält, die in den klassischen
Medien nur sehr selten zur Sprache kommen.

Sollte Özdemir der neue Fraktionschef der Grünen werden, wäre dies ein klares
Signal gegen jegliche progressive Hoffnung auf eine politische Wende. Im
Gegenteil; der Mann, der auch eine Vermögensteuer für "linken
Umverteilungsquatsch" hält, ist vielmehr ein Garant dafür, dass nach den
nächsten Wahlen eine schwarz-grüne oder grün-schwarze Regierung den
wirtschafts- und elitenfreundlichen Kurs der Union nahtlos fortsetzen kann und
dabei außen- und sicherheitspolitisch noch stärker auf eine transatlantische
Linie einschwenkt. Für Hoffnung - so es sie bei den Grünen je gab - ist da kein
Platz.



Anhang

Als Cem Özdemir noch ein junger Bundestagsabgeordneter war, verwechselte er
dummerweise brutto mit netto und erhielt 1997 nach drei Jahren als Abgeordneter
einen unerfreulichen Brief vom Finanzamt. Er solle rund 80.000 D-Mark
Einkommenssteuer nachzahlen.

Doch der junge Schwabe hatte das schöne Geld schon für andere Dinge ausgegeben
- für ein neues Auto für den Vater und die Ausstattung seines
Abgeordnetenbüros, wenn man ihn selbst fragt; oder aber für teure
Designeranzüge und einen auch ansonsten unangemessenen Lebenswandel, wie es
Kritiker behaupten.

Fest steht, die Forderung des Finanzamts konnte er nicht aus der Portokasse
begleichen und an dieser Stelle beginnt die erste Merkwürdigkeit in Özdemirs
Lebenslauf. Denn er versuchte offenbar nicht, mit dem Finanzamt eine Ratenzahlung
zu vereinbaren oder die nächste Sparkasse oder Volksbank um einen Kredit zu
bitten, sondern nahm ein Privatdarlehen zu Vorzugskonditionen vom umstrittenen
PR-Unternehmer und Kontakte-Händler Moritz Hunzinger an.


Man kann ja durchaus als Berufsanfänger schon mal vergessen oder verdrängen,
dass der Fiskus noch seinen Anteil abbekommt - aber warum besorgt man sich dann
das geforderte Geld von einem Lobbyisten?


Das fragte sich damals auch die Öffentlichkeit und in Kombination mit
Bonusmeilen aus Vielfliegerprogrammen, die Özdemir privat genutzt hat, stürzte
er 2002 - als die ganze Sache herauskam - über seine "Miles&Moritz-Affäre
https://www.manager-magazin.de/unternehm...e/a-206351.html
", wie die Zeitungen damals spotteten. Der Realo Özdemir wurde von seinen
Kollegen im Landesverband sanft bedrängt und gab sein drittes Bundestagsmandat
kurz nach den Wahlen ab.


Doch was nun?

Als hoch verschuldeter Ex-Politiker ohne feste Einkünfte stand Özdemir im
Herbst 2002 vor dem Aus. Just in diesem Moment kam die helfende Hand aus
Washington. Der Mann, der bis zu diesem Zeitpunkt als "Randgruppen-Realo

https://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/spiegel/pdf/13684296 "
auf dem Feld der "Ausländerpolitik" (so nannte man damals noch die
Integrationspolitik) unterwegs war, wurde plötzlich von einem transatlantischen
Think Tank namens German Marshall Fund zu einem Außenpolitiker umgeschult.

Als "Transatlantic Fellow https://www.oezdemir.de/cem/biografie/
" wurde er zunächst in Washington D.C. "fortgebildet" und dann ein paar Monate
später in der Brüsseler Dependance eingesetzt.

Özdemir konnte nun nicht nur seine Schulden abbezahlen, sondern wurde von den
Realos seines Landesverbandes 2004 sogar für ein nicht sonderlich
publicitytaugliches, aber dafür finanziell recht lukratives Mandat im
Europaparlament nominiert. Dort machte er dann als transatlantischer
Außenpolitiker sehr schnell Karriere.

Kaum im Parlament unterzeichnete er - als einer der wenigen Deutschen neben
Karl-Theodor von und zu Guttenberg - einen offenen Brief des neokonservativen
Project for the New American Century

https://web.archive.org/web/200409290833...ia-20040928.htm
, das mit so berühmt-berüchtigten Mitgliedern wie Dick Cheney, Donald
Rumsfeld, Paul Wolfowitz, Robert Kagan, Richard Perle oder William Kristol ganz
maßgeblich die US-Invasionen des Nahen und Mittleren Ostens vorbereitet und
orchestriert hat.


Der offene Brief ist auch deshalb von historischem Interesse, weil er sich
bereits im September 2004, kurz nach der Geiselnahme von Beslan, in einem
aggressiven Ton an Russlands Präsidenten Putin wendet, der damals noch
vollkommen unüblich war und zumindest sprachlich die Wiederaufnahme des Kalten
Krieges mit markierte.

Seit Raymond Shaw im Filmklassiker "Botschafter der Angst" (The Manchurian
Candidate) gab es wohl kein spektakuläreres Comeback unter fremdbestimmter
Flagge.


Nun begann die Karriere des Mannes, der zwei Jahre zuvor schon vom World
Economic Forum (Davos) zu einem "Global Leader of Tomorrow" gekürt wurde, erst
richtig.
Er wurde als "Young Leader" Mitglied der Atlantik-Brücke und konnte
dort an der Seite von Friedrich Merz, Kai Diekmann und seinem künftigen
Koalitionspartner Alexander von Lambsdorff
die Feinheiten der transatlantischen
Beziehungen vertiefen. Trotz des vermeintlichen Abstellgleises Europaparlament
war Özdemir bald auch wieder in den Medien allgegenwärtig und von
"Miles&Moritz" schrieb schon bald niemand mehr. Özdemir beteiligte sich an der
Gründung des European Council on Foreign Relations
https://de.wikipedia.org/wiki/European_C...reign_Relations
und engagierte sich in der Atlantischen Initiative
https://de.wikipedia.org/wiki/Atlantische_Initiative .

2008 wurde er Bundesvorsitzender der Grünen und seit 2013 ist er auch wieder im
Bundestag vertreten. Özdemir gilt als überzeugter Transatlantiker, der voll und
ganz hinter Doktrinen wie der "Schutzverantwortung

https://www.nachdenkseiten.de/?p=18547 " steht, die seit der
Abkehr von der Entspannungs- und Friedenspolitik die außen- und
sicherheitspolitische Ausrichtung der Grünen bestimmen

https://www.nachdenkseiten.de/?p=27317 - Özdemir und den Think
Tanks hinter ihm sei "Dank".


Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=54703
<https://www.nachdenkseiten.de/?p=54703>


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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#2

Buchtipp: Edward Snowden - Permanent Record - Meine Geschichte

in Aus der Welt der Wissenschaft 19.09.2019 09:35
von franzpeter | 9.815 Beiträge

Dieses Buch bringt den wichtigsten Konflikt unserer Zeit auf den Punkt: Was
akzeptieren wir - und wo müssen wir anfangen Widerstand zu leisten?


Buchtipp

Edward Snowden

Permanent Record

Meine Geschichte

Originalsprache: Englisch - Übersetzt von: Kay Greiners


Unverkäufliche Leseprobe:
https://www.fischerverlage.de/media/fs/3...10-397482-9.pdf
<https://www.fischerverlage.de/media/fs/308/LP_978-3-10-397482-9.pdf>


Edward Snowden riskierte alles, um das System der Massenüberwachung durch die
US-Regierung aufzudecken. Jetzt erzählt er seine Geschichte.

»Mein Name ist Edward Snowden. Sie halten dieses Buch in Händen, weil ich
etwas getan habe, das für einen Mann in meiner Position sehr gefährlich ist:
Ich habe beschlossen, die Wahrheit zu sagen.«

Mit 29 Jahren schockiert Edward Snowden die Welt: Als Datenspezialist und
Geheimnisträger für NSA und CIA deckt er auf, dass die US-Regierung heimlich
das Ziel verfolgt, jeden Anruf, jede SMS und jede E-Mail zu überwachen. Das
Ergebnis wäre ein nie dagewesenes System der Massenüberwachung, mit dem das
Privatleben jeder einzelnen Person auf der Welt durchleuchtet werden kann. Edward
Snowden trifft eine folgenschwere Entscheidung: Er macht die geheimen Pläne
öffentlich. Damit gibt er sein ganzes bisheriges Leben auf. Er weiß, dass er
seine Familie, sein Heimatland und die Frau, die er liebt, vielleicht nie
wiedersehen wird.

Ein junger Mann, der im Netz aufgewachsen ist. Der zum Spion wird, zum
Whistleblower und schließlich zum Gewissen des Internets. Jetzt erzählt Edward
Snowden seine Geschichte selbst. Dieses Buch bringt den wichtigsten Konflikt
unserer Zeit auf den Punkt: Was akzeptieren wir - und wo müssen wir anfangen
Widerstand zu leisten?

https://www.fischerverlage.de/buch/edwar...d/9783103974829
<https://www.fischerverlage.de/buch/edward_snowden_permanent_record/9783103974829>



Dazu:

spiegel.de - 17. September 2019, 20:36 Uhr

Memoiren des Whistleblowers

US-Regierung reicht Klage gegen Snowden ein

In den USA liegt bereits ein Haftbefehl gegen Edward Snowden wegen des Vorwurfs
der Spionage vor. Nun klagt die Regierung erneut - und könnte so vom neuen Buch
des Whistleblowers finanziell profitieren.

Die US-Regierung hat Klage gegen Edward Snowden wegen der Veröffentlichung
seiner Memoiren eingelegt. Zum Verkaufsstart des Buches "Permanent Record" am
Dienstag teilte das US-Justizministerium mit, Snowden habe mit dem Buch gegen
Vertraulichkeitsvereinbarungen verstoßen, die er mit den US-Geheimdiensten CIA
und NSA unterzeichnet habe.

Snowden werde vorgeworfen, das Buch veröffentlicht zu haben, ohne es - wie in
den Vereinbarungen vorgesehen - vorab zur Überprüfung vorzulegen. Er hatte
für die CIA und die NSA gearbeitet.

Das Ministerium teilte weiter mit, mit der Klage solle nicht die
Veröffentlichung oder Verbreitung des Buches gestoppt werden. Die Regierung
wolle stattdessen auf die Einnahmen zugreifen, die Snowden durch das Buch
erziele.
Snowdens Autobiografie kam am Dienstag in den USA und auch in
Deutschland in den Buchhandel.


Snowden bereits wegen Spionage angeklagt

Der Ex-Geheimdienstler hatte 2013 Dokumente zu Ausspäh-Aktivitäten des
US-Abhördienstes NSA und seines britischen Gegenparts GCHQ an Journalisten
gegeben.

Deswegen wurde er später in den USA wegen Spionage angeklagt und per Haftbefehl
gesucht. Auf der Flucht über Hongkong wollte er nach eigenen Angaben nach
Ecuador, strandete aber am Moskauer Flughafen, nachdem die US-Regierung seinen
Reisepass annulliert hatte.

Snowden bekam Asyl in Russland, nach einer Verlängerung aktuell bis 2020. Aus
Moskau meldet er sich immer wieder zu Wort. In einem Interview mit dem SPIEGEL
betonte er kürzlich wieder: "Wir müssen die massenhafte Datensammlung stoppen."

Der Staatsanwalt für den östlichen Distrikt im Bundesstaat Virginia, Zachary
Terwilliger, sagte der Mitteilung vom Dienstag zufolge:
"Geheimdienstinformationen sollten unsere Nation schützen, nicht persönlichen
Profit liefern." Mit der Klage solle sichergestellt werden, dass Snowden keine
Einnahmen durch den Vertrauensbruch generiere.

In mehreren Interviews zur Veröffentlichung seiner Memoiren hatte Snowden
seinen Wunsch geäußert, Asyl in einem EU-Staat wie Deutschland zu erhalten.
Auf deutsch erschien sein Buch unter dem Titel "Permanent Record: Meine
Geschichte".

ptz/dpa

Quelle:
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli...-a-1287294.html
<https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/usa-regierung-legt-klage-gegen-edward-snowden-wegen-seines-neuen-buchs-ein-a-1287294.html>


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 19.09.2019 09:36 | nach oben springen


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