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Heribert Prantl: Süß scheint der Krieg den Unerfahrenen

in Aus der Welt der Wissenschaft 18.11.2019 08:41
von franzpeter | 9.719 Beiträge

AKKs Anti-Verfassungskurs

Der Volkstrauertag sollte alljährlich der Tag im Jahr sein, an dem oder zu dem
sich der Bundestag mit den militärischen Fragen, mit den Fragen des Einsatzes
deutscher Streitkräfte, in besonderer Weise widmet - nicht nur mit
zurückblickenden Reden, sondern mit vorausschauenden Diskussionen.

Dazu gibt es derzeit ganz besonderen Anlass: Die neue Verteidigungsministerin
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist, so sagt sie, bereit für eine zupackende
Außenpolitik, für neue Bundeswehreinsätze in Afrika und Asien, für mehr
deutsche Soldaten in aller Welt,
für eine militärische deutsche Führungsrolle
in der Welt. AKK ist bereit - aber das Grundgesetz ist es nicht.

Das Grundgesetz hat mit dem, was AKK will, nichts zu tun.



SZ 17.11.2018

Prantls Blick

Süß scheint der Krieg den Unerfahrenen

Der Volkstrauertag hat eine unendlich wichtige Aufgabe: Er soll dazu beitragen,
Krieg zu verhindern - nicht nur mit zurückblickenden Reden, sondern mit
vorausschauenden Diskussionen.

Heribert Prantl

Annegret Kramp-Karrenbauer, Wolfgang Kubicki, Frank-Walter Steinmeier, Dietmar
Woidke und Stephan Harbarth legen anlässlich des Volkstrauertages Kränze

An diesem Sonntag ist Volkstrauertag. Dieser Volkstrauertag war ein merkwürdig
trister Tag in meiner Kindheit. Er war eine Art Nachklapp zu Allerheiligen und
Allerseelen. Er war der mühsame staatliche Versuch, die innige Trauer
aufzuwärmen, mit der man zwei Wochen vorher der Toten aus der Familie und der
Verwandtschaft liebevoll gedacht hatte.

Die kollektive Trauer am Volkstrauertag war anders; sie war kälter als an
Allerheiligen; da waren keine roten Lichter auf den Gräbern; da standen Soldaten
mit rauchenden Fackeln vor dem Kriegerdenkmal. Der Kranz, den sie niederlegten,
klirrte beim Niederlegen, weil ein Teil des Blätterschmucks aus Metall war.
Wiederverwendbar. Die Alten nannten den Tag noch "Heldengedenktag"; das war der
Name, den die Nationalsozialisten dem Tag gegeben hatten.


Die Trauer am Volkstrauertag war provinziell-monumental, sie roch nach dem Pech
der Fackeln und nach moderndem Laub; es waren ja schon die ersten Fröste durch
die Oberpfalz gegangen. Der Vorsitzende der Soldaten- und Kriegerkameradschaft
des kleinen Städtchens hatte seinen großen Auftritt: Er trat in die Mitte des
kreisrunden steinernen Kriegerdenkmals, räusperte sich und eröffnete seine Rede
mit den alljährlich gleichen Worten: "Wenn im Herbst", sagte er, "wenn im Herbst
die Blätter fallen, denken wir an unsere gefallenen Kameraden". Dann spielte die
Blaskapelle das Lied vom guten Kameraden und der Vater meines Schulbanknachbarn
blies ein Trompetensolo, das, der Kälte wegen, ein wenig schräg klang.


Die Trauer schmilzt in der Masse

Getrauert wurde, getrauert wird an diesem Volkstrauertag um zig Millionen Tote.
Das Besondere daran ist: Je größer die Zahlen, je länger die Listen der
Toten, je höher die Leichenberge, je allgemeiner die Trauer, desto weniger
beeindruckt sind wir. Die Trauer schmilzt in der Masse. Mit der Trauer verhält
es sich so, wie es sich mit der strafenden Gerechtigkeit im Recht und im
Völkerrecht bis in die jüngste Vergangenheit verhalten hat: Ein Mord führt
ins Gefängnis; Zehntausende Morde führten in die Verhandlungssäle.


Trauer braucht Gesichter, Trauer braucht Namen, Trauer braucht Einzelne. Es ist
gut, wenn die Namen der gefallenen Soldaten immer noch sichtbar in den Stein der
Denkmäler gemeißelt sind. Nicht so gut ist es, wenn daneben ein alter
militaristischer Spruch steht, ein Spruch wie: "Den gefallenen Soldaten zum
dankbaren Gedächtnis, den Lebenden zur Mahnung, den kommenden Geschlechtern zur
Nacheiferung." Nacheiferung? Kommende Geschlechter sollen dem großen Geschlachte
nacheifern? "In stolzer Trauer" hatte es in den Todesanzeigen des Zweiten
Weltkriegs geheißen. Die Trauer war angeblich durch den von der NS-Politik
behaupteten Sinn des Todes erhoben über das persönliche Leid.

Das Gedenken am Volkstrauertag hat sich geändert in den vergangenen Jahrzehnten.
Das Reden von den Helden ist schal geworden. Das Bewusstsein dafür ist
gewachsen, dass viele derjenigen, die man einst Helden nannte, Täter und Opfer
gewesen sind. Und das Gedenken bezieht heute auch die Menschen ein, die vom
NS-Regime ihrer menschlichen Würde beraubt und ermordet worden sind: die Juden,
die Sinti und Roma, die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter. Auf den alten
Kriegerdenkmälern stehen ihre Namen nicht. Manchmal frage ich mich, ob man
eigentlich an ein und demselben Tag sowohl den gefallenen Soldaten von
Nazi-Deutschland gedenken darf, als auch denen, die von diesem Nazi-Deutschland
verfolgt und getötet worden sind.



Die Fundamente der Politik

Ich denke, man darf. Man darf, wenn das Gedenken nicht nur ein Rückblick ist -
wenn es nicht nur in die Vergangenheit blickt, sondern darüber nachdenkt, was
diese für die Zukunft bedeutet. Der Volkstrauertag hat eine unendlich wichtige
Aufgabe: Er soll dazu beitragen, Krieg zu verhindern
. Wenn es gut geht, hat der
Volkstrauertag eine eigene Kraft: Es ist, zum Beispiel, die Kraft, von Neuem die
Verhandlung zu suchen, wenn gerufen wird, man solle bombardieren.

Ein besonders wichtiger Volkstrauertag in der jüngeren Geschichte Deutschlands
war wohl der des Jahres 2001. Der Kalender hatte es so gefügt, dass der
Volkstrauertag unmittelbar auf den Beschluss des Bundestags folgte, deutsche
Soldaten in einen Krieg zu schicken. Es war am 16. November 2001. Die deutsche
Teilnahme am Kriegseinsatz am Hindukusch unter dem Namen "Enduring Freedom" war
so umstritten in der rot-grünen Regierungskoalition, dass der damalige
Bundeskanzler Gerhard Schröder sich gezwungen sah, die Abstimmung darüber mit
der Vertrauensfrage zu verbinden; und er erhielt bei der Abstimmung über das
Isaf-Mandat in Afghanistan eine Mehrheit.


In diesem Zusammenhang bekamen die sonst wohlfeilen Sätze, die zum
Volkstrauertag gern dem humanistischen Schatzkästlein entnommen werden, eine
neue Bedeutung: "Dulce bellum inexpertis / Süß scheint der Krieg den
Unerfahrenen" schrieb Erasmus von Rotterdam in einem berühmten Sprichwort. Wer
dieses Sprichwort bisher in seiner Volkstrauertag-Gedenkrede routiniert zitiert
hatte, musste sich im Jahr 2001 ein bisschen mehr überlegen, weil da sonst doch
der Verdacht aufkommen konnte, mit den "Unerfahrenen" seien Gerhard Schröder &
Co gemeint - was ja nicht ganz abwegig war.

Der evangelische Bischof Wolfgang Huber äußerte bei der zentralen
Volkstrauertag-Gedenkfeier immerhin Zweifel daran, ob der Krieg als äußerstes
Mittel der Politik tauge. Und sogar beim Gottesdienst eines Burschenvereins in
Oberbayern hieß es, dass "uns bedrückt", wenn junge Menschen jetzt von der
Regierung in einen Krieg geschickt werden. Der damalige Kanzler antwortete darauf
im Bundestag kurz vor Weihnachten 2001: Es zähle, so sagte er, zu den bitteren
Wahrheiten, dass der Frieden in Afghanistan "nur durch Krieg näher gerückt"
sei. Wir wissen heute, 18 Jahre später, dass er leider nicht viel näher
gerückt ist.
Dulce bellum inexpertis.


AKKs Anti-Verfassungskurs

Der Volkstrauertag sollte alljährlich der Tag im Jahr sein, an dem oder zu dem
sich der Bundestag mit den militärischen Fragen, mit den Fragen des Einsatzes
deutscher Streitkräfte, in besonderer Weise widmet - nicht nur mit
zurückblickenden Reden, sondern mit vorausschauenden Diskussionen.

Dazu gibt es derzeit ganz besonderen Anlass: Die neue Verteidigungsministerin
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist, so sagt sie, bereit für eine zupackende
Außenpolitik, für neue Bundeswehreinsätze in Afrika und Asien, für mehr
deutsche Soldaten in aller Welt, für eine militärische deutsche Führungsrolle
in der Welt. AKK ist bereit - aber das Grundgesetz ist es nicht. Das Grundgesetz
hat mit dem, was AKK will, nichts zu tun
.


Und es ist schon sonderbar und merkwürdig. Das ganze Jahr über, zum
70-jährigen Jubiläum, wurde das Grundgesetz gelobt und gepriesen - als
Fundament für Staat und Gesellschaft, als Leitfaden, in dem die
Grundentscheidungen getroffen werden. Aber wenn es um eine fundamentale
Veränderung der Außenpolitik geht, um Staatsgewalt im Wortsinn, um Leben und
Tod, um Krieg und Frieden, da spielt das Grundgesetz auf einmal keine Rolle
mehr. Da wird so getan, als gäbe es kein Grundgesetz.
Das ist kein ernsthafter,
das ist kein guter Umgang mit der Verfassung.

Auch die großzügigste Auslegung der geltenden Grundgesetzartikel kommt
irgendwann an Grenzen. Die Pläne von AKK überschreiten diese Grenzen; sie sind
nur möglich mit einer Verfassungsänderung.


Und ob eine solche Verfassungsänderung wirklich sein soll - das erfordert eine
große und umfassende Diskussion und dann eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.
Es handelt sich um eine Fundamentalentscheidung. Sie betrifft die Fundamente der
Politik. Der Volkstrauertag ruft nach einer solchen grundlegenden Debatte. Er
betrifft die Fundamente der Politik.




Quelle: http://www.sz.de/1.4685672
<http://www.sz.de/1.4685672>


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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