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#1

„Nun wächst zusammen, was zusammen gehört“

in Aus der Welt der Wissenschaft 05.02.2020 21:35
von franzpeter | 9.852 Beiträge

„Nun wächst zusammen, was zusammen gehört“

05. Februar 2020 um 15:20
Ein Artikel von: Albrecht Müller

So kommentiert unser gelegentlicher Autor Hans Bleibinhaus die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Die Unterschiede zwischen CDU/CSU und FDP einerseits und der AfD andererseits sind sowieso nicht groß. Sie sind sich in jedem Fall im Kampf gegen alles Linke einig. Der Vorgang könnte etwas Gutes an sich haben, wenn Grüne, SPD und die Linke bei dieser Gelegenheit erkennen, wie die politische Zukunft aussieht, wenn sie sich nicht zusammenraufen und als potentielle Koalitionspartner und politisch Verbündete bei der nächsten Bundestagswahl antreten. Nicht gegeneinander, sondern als Partner. Albrecht Müller.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=58256
https://www.nachdenkseiten.de/?p=58269
Quelle: NachDenkSeiten

Anmerkung:

Zitat
...wenn Grüne, SPD und die Linke bei dieser Gelegenheit erkennen, wie die politische Zukunft aussieht, wenn sie sich nicht zusammenraufen...


Wie war das? „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“ ( Chief Seattle, Häuptling der Suquamish.)


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 05.02.2020 21:46 | nach oben springen

#2

"Ein Hauch von Weimar liegt über dem Land"

in Aus der Welt der Wissenschaft 05.02.2020 21:38
von franzpeter | 9.852 Beiträge

Rheinische Post 05.02.2020


Ex-Innenminister Gerhart Baum: "Ein Hauch von Weimar liegt über dem Land"


Düsseldorf (ots) Der FDP-Politiker und frühere Bundesinnenminister Gerhart
Baum zeigt sich über die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen bestürzt. Dass
die Wahl seines Parteikollegen Thomas Kemmerichs mit den Stimmen der AfD
zustande gekommen sei, sei für ihn ein Schock.


"Ein Hauch von Weimar liegt über dem Land", sagte Baum der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Mittwoch). "Das ist ein Dammbruch. Damit bekommt die AfD
jetzt zum ersten Mal jedenfalls indirekt Regierungsverantwortung", sagte er.

"FDP und CDU haben sich letztlich dem Wohlwollen der AfD ausgeliefert. Die AfD
wird für ihre Unterstützung einen Preis fordern", sagte der 87-Jährige. "Das
Böse ist wieder da."


Baum hat nach eigenem Bekunden Kemmerichs Wahlkampf in Thüringen "mit großer
Skepsis" beobachtet.
"Es hat dort eine thematische Annäherung nach rechts
stattgefunden", so Baum. "Die Wahl am Mittwoch kommt nicht von ungefähr."

"Kemmerich hätte sich gar nicht mehr zur Wahl stellen dürfen", sagte Baum.

Auf allen Eben stelle sich nun die Frage, welche Verantwortung AfD-Politiker dort
übernehmen. Auch in Kommunalparlamenten sei eine Zusammenarbeit mit der AfD nun
kaum noch zu tabuisieren. Der Liberale sagt: "Die AfD ist keine demokratische
Partei." Sie habe das Ziel, das "System", also die Demokratie abzuschaffen.

Die Frage, ob gegen die AfD nun ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht
gestellt werden sollte, verneinte Baum nicht mehr. "Nach der Logik des
NPD-Verfahrens müsste Karlsruhe die AfD jetzt verbieten", sagte Baum. Ihn
selbst, der als Kind den Zweiten Weltkrieg in Dresden erlebte, betreffe die
Entwicklung persönlich sehr.

"Der Schrecken der Nazis steckt mir noch in den Knochen", sagte Baum. "Ich kann
dem Bundespräsidenten nur zustimmen: Nie wieder! Die Gefahr kommt inzwischen
aus der Mitte der Gesellschaft." Das gehe über das Wählerpotential der AfD
hinaus. "Ein Hauch von Weimar liegt über dem Land", sagte Baum.



Quelle: https://www.presseportal.de/pm/30621/4512241
<https://www.presseportal.de/pm/30621/4512241>


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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#3

Kontrollverlust

in Aus der Welt der Wissenschaft 05.02.2020 22:03
von franzpeter | 9.852 Beiträge

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer nach Thüringen
Kontrollverlust
Die Thüringen-Krise wird zum Test für die CDU-Chefin. Kann sich Kramp-Karrenbauer durchsetzen? Daran entscheidet sich auch die Zukunft der Großen Koalition.

https://www.spiegel.de/politik/deutschla...52-f9d09ace52b7

https://www.spiegel.de/politik/deutschla...51-516c177f09d5

Quelle: spiegel online

https://www.faz.net/aktuell/politik/inla...n-16619090.html
Quelle: faz
https://www.sueddeutsche.de/politik/thue...h-cdu-1.4785664
Quelle: sz
https://www.welt.de/regionales/thueringe...ee.welt.desktop
Quelle: welt


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 05.02.2020 22:33 | nach oben springen

#4

Hinweise des Tages Videohinweise Rubriken Medien und Medienanalyse Medienkonzentration Vermachtung der Medien Medienkritik Mei

in Aus der Welt der Wissenschaft 06.02.2020 19:32
von franzpeter | 9.852 Beiträge

Thomas Kemmerich wird nicht nur als der erste von der AfD ins Amt gewählte Ministerpräsident, sondern auch als der Ministerpräsident mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen. 25 Stunden nach seiner skandalösen Wahl verkündete er heute seinen Rücktritt. Man wolle den Landtag nun auflösen und Neuwahlen anstreben. Warum das? Wenn es CDU und FDP mit ihrem – von den jeweiligen Bundesparteien angeordneten – Katzenjammer ernst meinten, müssten sie doch jetzt erst recht ein Zeichen setzen und gemeinsam mit Linken, SPD und Grünen gegen die Stimmen der AfD Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen. So heißt der einzige Gewinner dieses skandalösen Tages Björn Höcke. Derweil versucht Christian Lindner, aus dem Totalversagen seiner Partei mit Hilfe der Medien persönlichen Profit zu schlagen. Das ist widerlich. Von Jens Berger.
Quelle: NachDenkSeiten


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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