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Tausche Koalitionsfähigkeit gegen Mehrheitsfähigkeit. Soll das ein Gewinn sein?

in Aus der Welt der Wissenschaft 02.09.2020 09:56
von franzpeter | 10.368 Beiträge

Gestern hatten die NachDenkSeiten eine Erklärung zum Antikriegstag gebracht:
Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten! (
https://www.nachdenkseiten.de/?p=64292 ) . Vertreterinnen und
Vertreter der Linkspartei hatten sich damit gegen die von Gysi und Bartsch
unterstützte Abkehr der Linkspartei vom antimilitaristischen Kurs gewandt. Ein
Leser der NachDenkSeiten, Peter Dodel, hat sich – sozusagen repräsentativ –
kritisch zur Erklärung geäußert. Siehe im Anhang. Sein Kernsatz: „Eine
grün/rote/dunkelrote Regierung wäre doch sicher das kleinere Übel gegenüber
einem schwarzen Bundeskanzler, auch wenn dann die Linken einige ihrer
Grundprinzipien aufgeben oder abschwächen müssten.“ Diese Aussage gründet
auf einer Fehleinschätzung. Denn mit der Hinwendung zur Fortsetzung der Politik
mit militärischen Mitteln gewinnt die Linkspartei vielleicht die erträumte
Koalitionsfähigkeit. Sie und das mögliche Rot-Rot-Grüne Bündnis verlieren
gleichzeitig aber die Mehrheitsfähigkeit. Albrecht Müller.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=64324

Quelle: NachDenkSeiten


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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