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#1

Völlig (ver)fassungslos: Rechtsgutachten zur Coronagesetzgebung

in Aus der Welt der Wissenschaft 08.12.2020 19:02
von franzpeter | 10.900 Beiträge

Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD
gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?

Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.

https://nuoviso.tv/steinzeit/steinzeit-t...t-robert-stein/

Stellungnahme des Prof. Dr. Kingreen:
https://www.bundestag.de/resource/blob/7...ngreen-data.pdf
Meldung im Ärzteblatt:


https://www.aerzteblatt.de/archiv/213293...rechte-bekommen

Quelle: Nuoviso / Steinzeit

Kommentar:
Bundestag, wo warst du?


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 08.12.2020 19:27 | nach oben springen


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