GKR-Forum

a_6.jpg a_6.jpg

#1

Juristischer Paukenschlag - Nichtigkeitsklage gegen die Zulassung des BioNTech-Impfstoffs

in Aus der Welt der Wissenschaft 18.02.2021 14:05
von franzpeter | 11.084 Beiträge

reitschuster.de - 17.02.2021

CORONA

Nichtigkeitsklage gegen die Zulassung des BioNTech-Impfstoffs

Erster Impfstoff unter Beschuss, weitere Klagen zu erwarten


Von Christian Euler

Ein juristischer Paukenschlag gegen die Impfstoffhersteller. Gestern reichte die
Bozner Rechtsanwältin Renate Holzeisen eine Nichtigkeitsklage laut Art. 263
AEUV gegen den Durchführungsbeschluss der EU-Kommission hinsichtlich der
zentralisierten Zulassung des Impfstoffs "Comirnaty"samt Antrag auf ein
beschleunigtes Verfahren beim Europäischen Gericht ein.

Dem Verfahren wurde heute Vormittag die Nummer T-96/21 von der Kanzlei des
Europäischen Gerichts zugewiesen.

Die Grundlage: EU-Bürger, die an erster Stelle der von der EU-Kommission
vorgegebenen Covid-Impfstrategie stehen - vor allem Mitarbeiter im Bereich
Gesundheit und Pflege - sind in ihrem Grundrecht auf ein hohes
Gesundheitsschutzniveau, auf körperliche Unversehrtheit und auf
Gesundheitsschutz persönlich und unmittelbar betroffen, weil sie nachweislich
einem enormen Druck in Richtung Impfzwang ausgesetzt sind.

Dabei erfolgten die Marktzulassungen der experimentellen Covid-Impfstoffe zentral
durch die EU-Kommission - ohne dass dafür weitere Entscheidungsprozesse in den
Mitgliedstaaten nötig sind. Dass die EU-Kommission die Mitgliedstaaten ständig
dazu antreibt, die Anzahl der Verimpfungen zu erhöhen, geht auch direkt aus den
Kommunikationsveröffentlichungen der EU-Kommission hervor.

Zum besseren Verständnis für Nichtjuristen: Die Nichtigkeitsklage ist einer
der Rechtsbehelfe, die vor dem Gerichtshof der Europäischen Union eingelegt
werden können. Der Kläger beantragt damit die Aufhebung eines Rechtsakts, der
von einer Institution, einem Organ oder einer Einrichtung der Europäischen
Union erlassen wurde.

Im Mittelpunkt der aktuellen Klage steht der Covid-19-mRNA-Impfstoff "Comirnaty"
des - Nomen est Omen - 'An der Goldgrube' in Mainz ansässigen
Biotechnologieunternehmens BioNTech. "Corminaty" ist die erste in der EU auf
mRNA basierte Substanz, die als Covid-Impfstoff zentral von der Europäischen
Kommission bedingt zugelassen wurde.

In der Funktionsweise entspricht er einem gentechnisch basierten Eingriff und
hat laut Klageschrift "absolut nichts mit herkömmlichen Impfstoffen zu tun."
Faktisch entspreche der Wirkstoff einem Gentherapeutikum.

"Auch die zwei weiteren als Impfstoffe zugelassenen Substanzen von Moderna und
AstraZeneca sind experimenteller Natur", heißt es in der Klageschrift, die
Reitschuster.de vorliegt. Analoge Klagen werden demnächst auch gegen deren
Zulassung eingereicht.

Kläger sind 36 Südtiroler, die sämtlich im Gesundheits- bzw. Pflegewesen
tätig sind und einem immer stärkeren Impfzwang ausgesetzt werden. Der Druck
ist immens und reicht von einem sozial moralisierenden Druck bis hin zur
Anordnung arbeitsrechtlicher Konsequenzen.

Die Aggression gegen jene, die sich nicht diesen experimentellen "Impfstoffen"
unterwerfen wollen, hat Holzeisen zufolge in Italien kürzlich einen Höhepunkt
erreicht, als der Haus- und Hof-Virologe der italienischen Regierung (praktisch
das italienische Pendant von Drosten), wörtlich zum "Abschuss" der
Covid-Impfgegner und einen noch mindestens zwei bis drei Monate andauernden
Lockdown aufgerufen hat.

"Wir haben längst die Grenzen des Erträglichen verlassen", mahnt die Juristin,
die auch an den obersten Gerichtshöfen Italiens zugelassen ist.

"In der Sache selbst sind die Verletzungen geltenden EU-Rechts über die
Zulassung von Arzneimitteln so gravierend", so die Einschätzung von
Rechtsanwältin Holzeisen, "dass dies zu einer sofortigen Aussetzung der
Marktzulassung führen muss, wenn die Europäische Gemeinschaft die in ihren
Verträgen und der Grundrechtscharta verankerten, den EU-Bürgern zu
garantierenden Grundrechte, noch einigermaßen ernst nimmt."

In der Nichtigkeitsklage wird zunächst die Begründung der Klagelegitimation der
36 Kläger ausgeführt. Holzeisen ist davon überzeugt, dass diese vorliegt - und
rechnet damit, dass es nun sogar zu Streithilfen aus weiteren
EU-Mitgliedsländern kommt:

"Der Impfzwang, der auf die Verweigerer der experimentellen Covid-Impfung,
ausgeübt wird, die in der Funktionsweise einem gentechnisch basierten Eingriff
entspricht, entspricht einer Situation der Vogelfreiheit."




Quelle:
https://reitschuster.de/post/nichtigkeit...ech-impfstoffs/
<https://reitschuster.de/post/nichtigkeitsklage-gegen-die-zulassung-des-biontech-impfstoffs/>


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 18.02.2021 14:06 | nach oben springen

#2

Nichtigkeitsklage gegen Impfstoff akzeptiert - Klägervertreterin auf Wikipedia diffamiert

in Aus der Welt der Wissenschaft 19.02.2021 16:47
von franzpeter | 11.084 Beiträge

reitschuster.de - 18.02.2021

CORONA

Nichtigkeitsklage gegen Impfstoff akzeptiert - Klägervertreterin diffamiert

Demokratie auf den Kopf gestellt

Von Christian Euler


Das Europäische Gericht wird jetzt über den BioNTech-Impfstoff entscheiden.
Reitschuster.de berichtete gestern exklusiv über die Nichtigkeitsklage gegen
die Zulassung des Wirkstoffs Comirnaty.

Der Gerichts-Präsident hat entschieden, die Klageschrift zu akzeptieren, obwohl
ihre Seitenzahl die Höchstzahl von 50 überschreitet. Die Nichtigkeitsklage
wurde von der Kanzlei des Europäischen Gerichts bereits der Europäischen
Kommission zugestellt. Diese hat nun bis zum 4. März Zeit, ihre Stellungnahme
zu einem beschleunigten Entscheidungsverfahren abzugeben.


Soweit das juristische Prozedere, das ganz offensichtlich funktioniert.

Was gestern aber fernab davon unmittelbar nach der Veröffentlichung unseres
Beitrags passierte, offenbart dagegen einmal mehr, was in unserem Lande
schiefläuft:

Kaum war die Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gericht öffentlich bekannt,
wurde die Bozner Juristin Renate Holzeisen auf Wikipedia diffamiert und als
Verschwörungstheoretikerin bezeichnet. Zu lesen war, dass sie aus Protest die
Partei verlassen habe, deren Gründungsmitglied sie war.


"Das Gegenteil war der Fall, betont Holzeisen gegenüber Reitschuster.de, "ich
unterstütze praktisch als einzige Rechtsanwältin in ganz Südtirol seit
Monaten die Bevölkerung in ihren Grundrechten soweit es mir möglich ist.

Ihre mehrmaligen Versuche, die verunglimpfenden Einträge bei Wikipedia zu
löschen, blieben erfolglos.

Die Einträge stellten sich immer wieder von alleine ein. Erst als sie prominente
Unterstützung, u.a. seitens des Mikrobiologen und Immunologen Martin Haditsch
bekam und ihrerseits mit rechtlichen Schritten gedroht hatte, löschte Wikipedia
die diffamierenden Unterstellungen.



Quelle:
https://reitschuster.de/post/nichtigkeit...rin-diffamiert/
<https://reitschuster.de/post/nichtigkeitsklage-gegen-impfstoff-akzeptiert-klaegervertreterin-diffamiert/>


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
nach oben springen


Besucher
0 Mitglieder und 3 Gäste sind Online

Forum Statistiken
Das Forum hat 1699 Themen und 12437 Beiträge.

Heute waren 3 Mitglieder Online:

Besucherrekord: 71 Benutzer (12.03.2015 19:47).

Xobor Einfach ein eigenes Forum erstellen