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Hinweise des Tages

in Aus der Welt der Wissenschaft 19.02.2021 09:45
von franzpeter | 11.084 Beiträge

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"Hinweise des Tages" weiterlesen

https://www.nachdenkseiten.de/?p=69950

Quelle: NachDenkSeiten

Hier:
Corona vor Gericht
Nicht nur der Exekutive, auch den Gerichten werden Entscheidungen anheimgelegt, die sie eigentlich nicht treffen müssen sollten.
Gerechtfertigt wird diese Relativierung verfassungsrechtlicher Grundsätze mit der pandemischen Ausnahmesituation. Die Empörung des Amtsgerichts richtet sich jedoch gegen eine verfassungsrechtliche Ausnahmesituation: „Das Wort ‚unverhältnismäßig‘ ist (…) zu farblos, um die Dimension des Geschehens auch nur anzudeuten“, heißt am Ende des Urteils. Und es stimmt: Verhältnismäßigkeit, Gewaltenteilung und Wesentlichkeitstheorie klingen nicht so schillernd wie „Ausnahmezustand“. Es scheint derzeit fast eine Lust an den vielfältigen Assoziationen zu geben, die dieser Begriff aufwirft. Hinter ihm steht die Rhetorik der Notlage. Lange Monate diente sie dazu, mit der Wesentlichkeitslehre und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zwei zentrale Grundideen der Verfassung zeitweise zu suspendieren.
Mit „Diktatur“, wie manche meinen, hat das nichts zu tun. Aber gerade in einer Situation wie der jetzigen muss sich der Grundrechtsschutz als hieb- und stichfest erweisen, denn genau für diese Situationen ist er da. Die rechtlichen Instrumente des Normalzustands reichen zur Bewältigung einer exzeptionellen Pandemie jedoch aus. Sonst ist es nicht mehr die Pandemie, die die Ausnahmesituation schafft, sondern der rechtliche Umgang mit ihr.
Quelle: der Freitag
https://www.freitag.de/autoren/der-freit...ona-vor-gericht

Kreml: USA sollten mehr über Situation in Texas nachdenken als über Nord Stream 2
Der Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 hat absolut nichts mit der US-Energieversorgung zu tun, hat der Kremlsprecher Dmitri Peskow mitgeteilt. Er betonte, dass die US-Behörden mehr über die Energieversorgung von Texas nachdenken sollen, wo viele Menschen ohne Heizung auskommen müssen.
Quelle: RT Deutsch
https://de.rt.com/russland/113343-kreml-...xas-nachdenken/

Millionenvilla des Ministers: Ein „Blick in das Portemonnaie“ von Jens Spahn ist verboten
Das Landgericht Hamburg untersagt die Nennung des gezahlten Preises für das Dahlemer Millionenobjekt – die Summe sei rechtswidrig nach außen gedrungen, heißt es.
Obwohl das Grundbuchamt den Kaufpreis seiner Villa in Berlin-Dahlem offiziell bestätigt hat, muss Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) es nicht hinnehmen, dass darüber öffentlich berichtet wird. Das geht aus den schriftlichen Gründen eines Urteils des Hamburger Landgerichts hervor, das Spahn und sein Ehepartner Daniel Funke gegen den Tagesspiegel erwirkt haben (Az.: 324 O 349/20).
Demnach geht das Gericht davon aus, dass der Kaufpreis „rechtswidrig durch ein ,Durchstechen‘ nach außen gedrungen“ sei und die Information deshalb im Ergebnis nicht hätte verwendet werden dürfen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, eine Berufung zum Oberlandesgericht ist möglich.
Wie berichtet, geht Spahn mit Unterlassungsklagen gegen Presseberichte vor, in denen unter anderem der Kaufpreis für das Anwesen von mehreren Millionen Euro genannt wird. Dennoch hat das zuständige Grundbuchamt beim Amtsgericht Schöneberg die Summe auf Tagesspiegel-Anfrage exakt beziffert.
Nach Ansicht der Hamburger Richterinnen soll dies jedoch keine erhebliche Rolle spielen, da diese Bestätigung erst im Nachhinein erfolgt sei. Prozessual sei „nicht davon auszugehen, dass es eine vorhergehende Anfrage zu dem Kaufvorgang zum Beispiel beim Grundbuchamt oder bei den Antragstellern selbst gegeben hätte“.
Ablichtungen des notariellen Kaufvertrags über den Grundstückskauf seien ohne Einverständnis von Spahn und seinem Lebensgefährten an die Presse gelangt.
Quelle: Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/mill...n/26922938.html

Woran Covid-19-Kranke sterben
Hamburger Rechtsmediziner haben über 600 Covid-19-Tote obduziert, um Verlauf und Todesursache zu verstehen. Sie fanden heraus, woran Menschen mit schweren Verläufen sterben und was den Tod in manchen Fällen verhindern kann.
Die meisten Covid-19-Patienten mit einem schweren Verlauf versterben durch Vorerkrankungen und aufgrund ihres hohen Alters an der Virusinfektion. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung des Instituts für Rechtsmedizin des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE). Die Mediziner haben dafür im vergangenen Jahr 735 Obduktionen durchgeführt. Davon seien 618 an Covid-19 gestorben. Bei sieben Prozent sei hingegen eine andere Ursache für den Tod verantwortlich.
Insgesamt 88 Prozent der an Covid-19 Verstorbenen hätten mindestens drei bis vier Vorerkrankungen, die große Mehrheit aller Todesopfer waren älter als 76 Jahre. […]
Nur ein Prozent der Toten hätte keine Vorerkrankung gehabt – hier müsse noch genauer nach den Ursachen geforscht werden.
Erschwerend kommt oft auch eine ungesunde Lebensweise hinzu: 20 Prozent der Verstorbenen wiesen ein krankhaftes Übergewicht auf. »Übergewicht ist ein entscheidender Faktor bei schweren Verläufen«, so Ondruschka.
Quelle: DER SPIEGEL


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 19.02.2021 09:56 | nach oben springen


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