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Bereitschaft zur Diktatur

in Aus der Welt der Wissenschaft 29.05.2021 15:44
von franzpeter | 11.620 Beiträge

Die Geschichte der Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Pandemie wird
heute zumeist so erzählt, dass die Regierung im Frühjahr vergangenen Jahres
eine Notwendigkeit gesehen hat, schnell zu handeln und Rechte wie
Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit, die Freiheit von Kunst und Kultur und
andere einzuschränken, um das Recht auf Gesundheit zu wahren, kombiniert mit der
Notwendigkeit, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. In dieser
Einschätzung sind sich Befürworter und Kritiker der Maßnahmen sogar weitgehend
einig – Uneinigkeit besteht darin, ob die Maßnahmen tatsächlich notwendig
waren, ob sie angemessen waren, und ob sie schnell genug wieder zurückgenommen
werden. Von Jörg Phil Friedrich.
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=72869#more-72869

Quelle: NachDenkSeiten

Zitate
Die politischen Ereignisse während der vergangenen 15 Monate lassen Zweifel daran wachsen, dass sich eine ausreichende Zahl von Menschen für ihre Freiheitsrechte überhaupt interessiert und dass viele ohne weiteres bereit sind, alle Freiheiten herzugeben, wenn ihnen nur durch Experten versichert wird, dass mit den Freiheiten die Sicherheit auf dem Spiel steht.

Das ist der Konsens, der in den letzten Jahrzehnten in der Gesellschaft entstanden ist. Die Optimierung der Sicherheit – gewährleistet durch den regelnden Staat – hat höchste Priorität.

Dieser Konsens war die Voraussetzung dafür, dass massive Freiheitseinschränkungen jeglicher Art mit Auftauchen des Corona-Virus nicht nur möglich wurden und von den meisten Medien, den meisten politischen Kräften und einem großen Teil der Bevölkerung auch klaglos akzeptiert, sondern dass sie im Grunde sogar verlangt wurden und als adäquates politisches Handeln begrüßt wurden.

Das, was hier entstehen kann, ist eine demokratisch legitimierte Herrschaft einer politischen Klasse, die mit der Zustimmung des ganzen Volkes, das nichts mehr wünscht als ein sicheres Leben, regieren kann. Ganz ohne Putsch entsteht so etwas wie eine „Diktatur ohne Diktator“, der Platz des Diktators bleibt unbesetzt und keine Militärjunta exekutiert ihr Regime.


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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