Cicero legt nach: "Habeck verstrickt sich in eigenen Märchen"
30 Apr. 2024 19:23 Uhr

Die sogenannten "AKW-Files", ausgehend von freigeklagten Unterlagen aus dem Bundeswirtschaftsministerium, beschäftigen Politik und Medien. Der grüne Minister will keinerlei Fehler seines Ministeriums erkennen. Doch das Magazin Cicero legt nun nach.

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Zitate

"Doch was Robert Habeck inhaltlich in dieser Sitzung zu bieten hatte, war dermaßen widersprüchlich und zum Teil schlicht falsch, dass der Eindruck entstand: Hier verstrickt sich ein Geschichtenerzähler in seine eigenen Märchen. Statt einzuräumen, dass seine Entscheidung gegen einen Weiterbetrieb der deutschen Kernkraftwerke eine rein politische Entscheidung war, die er aus Rücksicht auf das Anti-Atom-Erbe seiner Partei sich nicht anders zu treffen getraut hatte, schob er den Schwarzen Peter den Betreibern zu."

Habeck behauptet argumentativ, dass die Anbieter RWE, E.on und EnBW ihm im Frühjahr 2022 mitgeteilt hätten, dass die "vorhandenen Brennelemente nur noch bis Jahresende ausreichten und die Beschaffung neuer Brennelemente anderthalb Jahre dauern würde." Daher hätten die Energieprofis dem BMWK – und damit Habeck – mitgeteilt, dass "eine Laufzeitverlängerung nicht möglich sei."

Des Weiteren teilte das Unternehmen nachweislich nicht die Einschätzung von Minister Habeck, dass ein Weiterbetrieb von AKWs "über Ende 2022 hinaus nur unter höchsten Sicherheitsbedenken möglich sei." Dies hatte der Vizekanzler kurz nach Beginn des Ukrainekriegs im Februar 2022 in einem Fernsehinterview gesagt "und sich dabei auf angebliche Aussagen der Betreiber berufen." Eine Lüge oder eine Fehlinterpretation? In einem Schreiben an die Regierung, "das nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war", stellte der Energiekonzern laut "AKW-Files" klar:

"Die Anlagen befinden sich, auch im internationalen Vergleich, auf höchstem sicherheitstechnischen Niveau. Der Weiterbetrieb könnte daher auf diesem hohen sicherheitstechnischen Status quo erfolgen."

Quelle: RT_DE