„Jetzt beginnt Phase zwei der Zeitenwende“, sagte gerade der deutsche Außenminister in einem Interview mit dem Spiegel. Wenn aktuell die zweite Phase einer Politik der Kriegstreiberei anläuft, wie sieht dann die dritte Phase aus? Der offene Weltkrieg? Die „Zeitenwende“ ist eines der schlimmsten Propagandastücke, das die Mächtigen je auf der Bühne der Republik aufgeführt haben. Es reicht! Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Am 13. Juni trat das ein, was viele Beobachter befürchteten: Israel griff den Iran mit voller militärischer Wucht und offensichtlich entgegen iranischen Erwartungen, zumindest was den konkreten Zeitpunkt betraf, an. Binnen kurzer Zeit wurde die iranische Luftabwehrsysteme massiv zerstört, sodass der iranische Luftraum in erheblichem Ausmaß ungeschützt ist. Zeitgleich wurde ein personeller Enthauptungsschlag gegen den iranischen Sicherheitsapparat sowie Atomwissenschaftler durchgeführt. Die USA bombardierten am Sonntag darüber hinaus iranische Atomanlagen, von denen Washington und Tel Aviv behaupten, diese dienten dem Bau von Atombomben. Nach einer kurzen Schockstarre begann der Iran mit seiner Gegenwehr. Seit wenigen Stunden herrscht ein Waffenstillstand. Was sagt das Völkerrecht zum Agieren von Israel, Iran und den USA? Von Alexander Neu.
Nach der „Drecksarbeit“ kam die „Bunker Buster“-Bombe – O-Töne zur Eskalation des israelisch-iranischen Konflikts https://t2787f8a7.emailsys1a.net/c/221/8...9c376d0496.html ========================================================================
Zunächst kam der israelische Raketenangriff gegen iranische Atomanlagen, den Bundeskanzler Friedrich Merz als „Drecksarbeit“ bezeichnete. Dann kamen Irans Gegenschläge, die sich als unerwartet schmerzhaft für Israel erwiesen haben. Mit seinen Amtskollegen aus Paris und London traf sich dann Außenminister Johann Wadephul mit Irans Außenamtschef in Genf. Danach hieß es, es gebe noch Hoffnung auf eine diplomatische Regelung. Der von US-Präsident Donald Trump genehmigte massive Bombenangriff gegen iranische Atomanlagen – unter anderem mit der gefürchteten „Bunker Buster“-Bombe – durchkreuzte aber quasi demonstrativ die diplomatischen Bemühungen Europas. Eine neue Ausgabe der O-Töne.
Anlässlich des NATO-Gipfels in Den Haag diskutieren der Schweizer Historiker Daniele Ganser, BSW-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen und NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg über die Zukunft des selbsternannten „Verteidigungs“-Bündnisses. Wo steht die NATO derzeit zwischen „gehirntot“ und weiterer Ausdehnung? Welche Rolle spielt die EU in diesem Rahmen? Wie steht die Bevölkerung zu den massiv steigenden Militärausgaben zu Lasten wirtschaftlicher und sozialer Investitionen? Welche Möglichkeiten gäbe es für Deutschland, aus dem immer aggressiver auftretenden Militärbündnis auszusteigen, ähnlich wie Frankreich unter de Gaulle in den 1960er-Jahren? Diese und weitere Fragen standen zur Debatte. Redaktion Klingbeils Haushalt für 2025: Mehr Geld für Deutschlands Verteidigung – für Gesundheit und Pflege nur Darlehen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat seine Haushaltsplanung bis 2029 fertiggestellt. Sie soll am Dienstag im Kabinett beschlossen werden. Es soll viel investiert werden – dafür wachsen die Schulden auf Rekordhöhen. […] Eine Hiobsbotschaft bedeutet der Haushaltsentwurf, der am Dienstag vom Kabinett beschlossen werden soll, für die Kranken- und die Pflegeversicherung, die beide mit akuten Finanzproblemen und daher mit hohen Beitragssteigerungen zu kämpfen haben. Während Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (SPD) für die Krankenversicherung einen Steueranteil von jährlich 10 Milliarden Euro gefordert hatte, macht Klingbeil nun für 2025 und 2026 lediglich je 2,3 Milliarden Euro locker – und zwar nicht als Zuschuss, sondern als Darlehen. Bei der Pflege belief sich die Forderung auf einmalig mindestens fünf Milliarden Euro; auch hier gibt es nun lediglich ein Darlehen von 500 Millionen Euro im laufenden und 1,5 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Unklar bleibt, ob das Wirtschaftswachstum tatsächlich so starkt ansteigt, dass die Versicherungen das Geld ohne Probleme wieder zurückzahlen können. Quelle: RND https://www.rnd.de/politik/haushalt-2025...55V4Q3NVSI.html
Deutschland unter Vormundschaft Wie deutsche Politiker im Einvernehmen mit den USA das eigene Land ruinieren Die USA schaffen nach dem Prinzip „Teile und herrsche“ seit Jahrzehnten zerstörte und zerstückelte Länder: Korea, Vietnam, Zypern, Jugoslawien, Libyen, Irak, Syrien – um nur einige zu nennen. Die Bundesrepublik, seit 1945, nach der bedingungslosen Kapitulation, in der Hand der USA, ist ein ganz spezieller Fall. Wie würde Deutschland, wie würde Europa heute dastehen, wenn es zu dem von Michail Gorbatschow und Wladimir Putin vorgeschlagenen „europäischen Haus“ gekommen wäre, einem gemeinsamen Wirtschafts- und Kulturraum von Wladiwostok bis Lissabon? Aber das haben die USA hintertrieben. Und es ist auch nicht gelungen, das Chaos und die Konfusion in Deutschland zu verhindern. Die Bevölkerung ist tief gespalten, indoktriniert und aufgehetzt – ein absurdes Theater. Quelle: Wolfgang Bittner auf Hintergrund https://www.hintergrund.de/politik/deuts...-vormundschaft/
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