BSW auf dem Weg nach Europa: Superstar Sahra und fünf zentrale Fragen
an die
Wähler <https://t2787f8a7.emailsys1a.net/c/221/7468226/270/0/1007231/7231/70009/9759eb1fbf.html>
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Mit der geballten Prominenz aus der Parteiführung sowie den beiden
Spitzenkandidaten für die Europa-Wahlen präsentierte sich das
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Mittwochvormittag in einem Berliner
Hotel, um die Schwerpunkte des beginnenden Wahlkampfes für das
EU-Parlament vorzustellen. Denn obwohl dieses Parlament in der breiten
Öffentlichkeit weit unterhalb des politischen Radars liegt, hat diese
Wahl für BSW eine elementare Bedeutung, um als relevante politische
Kraft wahr- und ernstgenommen zu werden. Auch als Testlauf für die drei
Landtagswahlen im September, in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Ein
gutes Ergebnis wäre ein Turbo für flächendeckende Präsenz.
Von Rainer Balcerowiak.



Operationsplan Deutschland? Heimatschutzregimente? Zivilverteidigung?
Der eingeschlagene Weg ist ein Weg in den Krieg
https://t2787f8a7.emailsys1a.net/c/221/7...3d53ed6105.html
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Die deutsche Zivilbevölkerung soll im Kriegsfall eine aktive Rolle
einnehmen. „Heimatschutzregimente“ sollen aufgebaut werden. Das
beinhaltet ein noch unter Verschluss gehaltener „Operationsplan
Deutschland“. Darin geht es um die „Zivilverteidigung“.
Operationsplan Deutschland? Heimatschutzregimente? Zivilverteidigung?
Oder, wie immer wieder zu hören ist: „Ostflanke“? Schon die Sprache
spiegelt eine Dynamik wider, die Deutschland immer näher an den Abgrund
führt. Der von politischen Entscheidern eingeschlagene Weg ist kein Weg
des Friedens. Er ist ein Weg in den Krieg. Ein Kommentar von Marcus
Klöckner.

Robert Habecks Ausreden für seine falsche Konjunkturprognose: „1,3
Prozent Wachstum für
2024“
https://t2787f8a7.emailsys1a.net/c/221/7...a6f7ee8bb3.html
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Am 24. April stellte Wirtschaftsminister Robert Habeck zusammen mit
seiner Abteilungsleiterin für Wirtschaftspolitik, der ehemaligen
BlackRock-Ökonomin Elga Bartsch, die „Frühjahrsprojektion der
Bundesregierung“ in der Bundespressekonferenz vor. Die NachDenkSeiten
waren dabei und wollten unter anderem wissen, wie Habeck die Diskrepanz
erklärt, dass er vor sechs Monaten noch von einem zu erwartenden
Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,3 Prozent sprach und Deutschland
mittlerweile aber bei 0,2 Prozent liegt und damit das absolute
Schlusslicht aller Industriestaaten darstellt. Ebenso wollten die NDS in
Erfahrung bringen, was das Ministerium konkret plant, um die als
Hauptursache für das niedrige Wirtschaftswachstum ausgemachte schwache
Verbraucherstimmung anzukurbeln. Die „Antworten“ lassen erneut
ernsthafte Zweifel am wirtschaftlichen Sachverstand an der Spitze des
Ministeriums aufkommen. Von Florian Warweg.



Hinweise desTages
https://t2787f8a7.emailsys1a.net/c/221/7...492b81b932.html

Auszug

Habeck erhöht Prognose: Deutsche Wirtschaft reagiert mit Unverständnis
https://www.berliner-zeitung.de/wirtscha...dnis-li.2209048

Anmerkung Christian Reimann
Ein Bundesminister ist von der Wirklichkeit umzingelt, nimmt sie jedoch nicht zur Kenntnis oder möchte sie nicht wahrhaben.

Trotz neuer Korruptionsfälle: Von der Leyen überweist 1,5 Mrd. Euro an Kiew
https://lostineu.eu/trotz-neuer-korrupti...d-euro-an-kiew/

Überall Spione, aber nirgends ein nationales Interesse
https://rtnewsde.site/meinung/203589-ueb...nds-nationales/

Die Vorlage für unsere Zeit
https://globalbridge.ch/die-vorlage-fuer-unsere-zeit/

Jan Josef Liefers zu #allesdichtmachen: „Die tun alle so, als wäre nichts gewesen“
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-v...esen-li.2209020

Quelle: NachDenkSeiten