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#1

Ein Grund zum Anstoßen!

in Aus der Welt der Wissenschaft 06.07.2017 21:55
von franzpeter | 9.167 Beiträge

Jetzt ist Erntezeit!

Ein Erfolg für uns alle: Das Europäische Patentamt verbietet viele Patente auf
Obst, Gemüse und Tiere. Wie wir das erreicht haben - und was der Haken an der
Entscheidung ist - lesen Sie hier.

Lieber Peter Schaffarth,

wir können jubeln: Viele Patente auf Leben, auf Brokkoli oder Tomaten, wird es
in Zukunft nicht mehr geben. Das hat das Europäische Patentamt letzte Woche
entschieden - und damit auf den andauernden Protest reagiert, den 500.000
Campact-Aktive zusammen mit unseren Bündnispartner/innen auf die Beine gestellt
haben
. Auch Sie haben diesen Erfolg ermöglicht. Haben Sie herzlichen Dank
dafür!

Über zwei Jahre lang haben wir das Europäische Patentamt mit unseren Aktionen
zu einem solchen Schritt gedrängt
:

Immer wieder haben wir beim Patentamt gegen die Vergabe von Patenten auf Leben
protestiert: hunderttausende Unterschriften überreicht, den Posteingang der
Behörde mit 65.000 juristischen Einsprüchen geflutet. Während die Beamt/innen
über ein Melonen-Patent für Monsanto entschieden, haben Campact-Aktive vor dem
Amtsgebäude übergroßem Obst und Gemüse einen riesigen "Patentiert"-Stempel
aufgedrückt.


So haben wir die Politik schließlich zum Handeln gebracht. Im Dezember 2016
kritisierte die EU die Praxis des Amtes und bestätigte mit einer juristischen
Stellungnahme: Patente auf Leben gehören verboten.

Anfang Juni, kurz bevor das Patentamt endgültig über die Patente auf Leben
entschied, waren wir schon wieder da. Mit einem imposanten Protestzug, angeführt
von einer Brauereikutsche, brachten wir ein skandalöses Carlsberg-Patent auf
Braugerste in die Medien. Das Patentamt sah: Bis es einlenkt, kommen wir immer
wieder.

Unsere Ausdauer zeigt Erfolg: Am Freitag hat das Amt bestimmte Patente auf
Pflanzen und Tiere verboten - nämlich solche, bei denen die Züchtung nur auf
Kreuzung und Selektion beruht. Patente, wie sie in den letzten Jahren auf
Brokkoli und Tomaten vergeben wurden, sind in Zukunft damit nicht mehr möglich.
Wow - dass es einmal soweit kommen würde, trauten wir uns zu Beginn der Kampagne
kaum vorzustellen.

Doch leider hat das Patentamt Monsanto und Co. eine Ausnahme gelassen: Auch nach
der Neuregelung wird es noch möglich sein, Pflanzen und Tiere als Erfindung zu
patentieren - wenn ihre besonderen Eigenschaften durch "zufällige Mutationen"
entstanden sind. Darunter fallen zum Beispiel bestimmte Braugerste-Sorten. Sie
wurden genau auf diese Weise gezüchtet - und können daher auch in Zukunft von
den Biermultis wie Carlsberg und Heineken patentiert werden. Und die Ausnahme ist
groß: 65 Prozent der Patente, die 2016 erteilt wurden, betreffen diese
Züchtungsmethoden.

Das liegt an einem faulen Kompromiss - denn die EU-Mitgliedsstaaten sind sich
nicht einig, wie die Vorgaben der EU zu interpretieren sind. Außerdem mischt bei
solchen Auslegungen auch immer die mächtige Agrarlobby mit. Jetzt müssten wir
die Mitgliedsstaaten zum Umdenken bewegen. Die deutsche Bundesregierung ebenso
wie andere Länder der EU. Wegen der Bundestagswahl wird das aber frühestens
2018 passieren. Deshalb haben wir die Kampagne mit diesem Teilerfolg beendet. Wie
sich die neuen Regeln auswirken, werden wir jedoch genau im Auge behalten - und
wieder aktiv werden, wenn sich der Einsatz lohnt.

Wir möchten uns an dieser Stelle herzlich für Ihr Engagement und Ihre
Unterstützung bedanken. Wir freuen uns darauf, uns mit Ihnen auch weiterhin den
Agrarkonzernen in den Weg zu stellen.

Herzliche Grüße
Lara Dovifat, Campaignerin
Chris Methmann, Teamleiter Kampagnen


PS: An einem Thema über zwei Jahre kontinuierlich dranbleiben und auf
Veränderungen drängen - das können wir nur, weil uns 59.000 Bürger/innen
regelmäßig mit unterstützen.
Fördern Sie Campact mit einem monatlichen
Beitrag - damit wir auch weiter kraftvoll gegen die Lobby der Agrarkonzerne
gegenhalten können
. Schon mit 5 Euro monatlich unterstützen Sie unsere
gemeinsamen Ziele.

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Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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