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Was macht die Deutsche Umwelthilfe? Die Rolle als Rechtsabteilung der Umweltbewegung

in Aus der Welt der Wissenschaft 06.10.2017 21:48
von franzpeter | 9.008 Beiträge

Rolle als Rechtsabteilung der Umweltbewegung

Während fast alle anderen Umweltverbände die jahrelange Untätigkeit der
Behörden lediglich kritisieren, zwingt die Umwelthilfe sie mit den Prozessen
tatsächlich zum Handeln. "Wir beklagen uns nicht, wir verklagen".

Lange Zeit erlaubte das deutsche Recht nur direkt betroffenen Privatpersonen,
gegen die Verletzung von Umweltnormen zu klagen. Verbänden war dies in
Deutschland entgegen europäischen Vorgaben verwehrt - bis die DUH einfach
trotzdem klagte.

Entgegen der Erwartung vieler Experten hatte das im Jahr 2013 Erfolg: Seitdem
dürfen Umweltverbände auch ohne individuelle Betroffenheit auf die Einhaltung
von EU-Vorgaben klagen
<http://www.umweltbundesamt.de/themen/nachhaltigkeit-strategien-internationales/umweltrecht/rechtsschutz-verbandsklage>
.
<http://www.umweltbundesamt.de/themen/nachhaltigkeit-strategien-internationales/umweltrecht/rechtsschutz-verbandsklage>


Geschäftsführer Jürgen Resch: "Eine ganze Armada von Firmenanwälten wartet
nur darauf, dass wir einen Fehler machen".


taz 06.10.2017

Was macht die Deutsche Umwelthilfe?

"Nicht beklagen, verklagen!"

Die Deutsche Umwelthilfe treibt im Dieselskandal Politik und Konzerne zur
Weißglut.
Wie tickt der Verband mit gerade mal 273 Mitgliedern?

Malte Kreutzfeldt

Meister der Messung: Die Deutsche Umwelthilfe kümmert sich um die Luftqualität

Die eingefrorenen Vögel ließ Resch beim Tierhygienischen Institut in Freiburg
untersuchen. Nachdem das Mäusegift Endrin als Verursacher feststand, reiste er
zur Biologischen Bundesanstalt nach Braunschweig. "Ich habe jedem Mitglied das
Sachverständigenrats einen toten Mäusebussard auf den Schreibtisch gelegt",
berichtet er. Vier Monate später war das Gift verboten.


Die Anekdote von damals zeigt, dass Jürgen Resch schon früh bewiesen hat, dass
er Kampagnen organisieren kann.

Selber Fakten ermitteln und dann so lange nerven, bis sie Konsequenzen haben:
Dieses Rezept ist die Grundlage der Deutschen Umwelthilfe, kurz DUH, als deren
Geschäftsführer Resch seit 31 Jahren fungiert.

Lange Zeit war dieser Verein nur Umweltprofis ein Begriff. Derzeit dürfte ihn
fast jeder halbwegs politisch interessierte Deutsche kennen. Keine andere
Organisation und kein anderes Gesicht wird so stark mit dem Dieselskandal
verbunden wie die DUH und dem weißhaarigen 57-jährigen Chef mit seinem
markanten schwarzen Brillengestell.

Die Umwelthilfe treibt die Autokonzerne mit eigenen Abgasmessungen vor sich her,
sie verklagt untätige Kommunen, gegen schlechte Luft vorzugehen, und zwingt
Kfz-Hersteller, irreführende Werbung zu korrigieren.

Wie ist dieser Erfolg möglich - obwohl die DUH nicht 430.000 Mitglieder hat wie
der BUND, sondern ganze 273, und der Etat nicht über 50 Millionen Euro beträgt
wie bei Greenpeace Deutschland, sondern gerade einmal 8,1 Millionen?

Wie bei Reschs erster Kampagne steht am Anfang des Erfolgs oft die Handarbeit.


Abgasdaten sind das politische Kapital der Umwelthilfe

Ende September, an einem sonnigen Donnerstag, liegt Axel Friedrich in
Berlin-Zehlendorf auf der Straße und schwitzt. Über seinem Kopf befindet sich
der Auspuff eines VW Sharan. "Warum müssen die bei jedem Modell eine andere Form
haben?", flucht er, während er mit einer Gummimanschette ein Metallrohr am
Auspuff befestigt. Dieses leitet die Abgase des Fahrzeugs durch einen beheizten
Schlauch zu drei großen Messgeräten, die auf einer Holzplatte im Kofferraum
verschraubt sind.

Als alles fertig angeschlossen ist, fährt ein Mitarbeiter der Umwelthilfe den
Wagen auf einen 31-Kilometer-Kurs durch die Stadt und über die Autobahn -
zehnmal hintereinander an zwei Tagen. Ein Laptop auf dem Beifahrersitz zeichnet
währenddessen exakt auf, wie viel Stickoxid und Kohlendioxid zu jedem Zeitpunkt
aus dem Auspuff kommt.

Anschließend wird das 150.000 Euro teure Equipment wieder ausgebaut und in einem
ehemaligen Friseursalon gelagert, den Friedrich angemietet hat - eine Mischung
aus Abstellkammer und Werkstatt, in der Kabel, Rohre und Instrumente in billigen
Regalen stehen. Die Daten, die dabei ermittelt werden, sind für die DUH
wichtiges politisches Kapital.

Außer den Autokonzernen und dem ADAC ist der Umweltverband der einzige Akteur,
der in Deutschland reale Abgaswerte messen kann. Und Friedrich ist nicht
irgendjemand, sondern eine umweltpolitische Autorität.

Der 69-Jährige ist Ingenieur und promovierter Chemiker, er leitete bis 2007 die
Verkehrsabteilung bei Deutschlands oberster Umweltbehörde, dem Umweltbundesamt.
Dort war er an der Einführung des Dieselrußfilters beteiligt - und wurde
seines Postens enthoben, nachdem er kritisiert hatte, dass viele der
nachgerüsteten Filter wirkungslos blieben.
Heute arbeitet Friedrich als gut
vernetzter Berater für Umweltverbände auf der ganzen Welt.


Anekdoten nach Belieben

Der Sharan, den Friedrich an diesem Morgen testet, hält den Grenzwert zu seiner
Überraschung ein. "Er hat offenbar einen Stickstoffkatalysator, das ist bei
Euro-5-Dieseln eher die Ausnahme", sagt er.

Doch die meisten der 75 Fahrzeuge, die die DUH bisher getestet hat, stoßen ein
Vielfaches der zulässigen Grenzwerte aus. Auch wenn es sich um modernste
Modelle handelt - oder um Fahrzeuge, bei denen die Software zur Motorsteuerung
bereits aktualisiert worden ist.

Wenn Jürgen Resch in einem der vielen Interviews die von Regierung und
Herstellern angekündigten Software-Updates als eine "reine Placebo-Maßnahme"
bezeichnet, die am Problem fast nichts ändern, ist das darum nicht einfach eine
Behauptung, sondern eine, die er mit umfangreichen eigenen Messungen belegen
kann.

Und er kann diese nach Belieben mit Anekdoten aus der Vergangenheit anreichern.
"Geht nicht, bringt nichts - das hat die Industrie bei jeder neuen Technik
behauptet", sagt der DUH-Chef. Kaum ein anderer Umweltlobbyist arbeitet schon so
lange am Thema "saubere Luft". 1986 bricht Resch sein Studium der
Verwaltungswissenschaften ab, um als Geschäftsführer bei der DUH anzufangen.

Vor zwanzig Jahren beginnt er eine Kampagne für schwefelfreie Kraftstoffe, vor
zehn Jahren drängt er auf die Einführung des Dieselrußfilters. In alle
Details arbeitet er sich ein, in der Szene sehen ihn die einen als umfassend
informierten Experten, die anderen als penetranten Besserwisser.

Bei der Gründung des Vereins vor 42 Jahren war der heutige Erfolg keineswegs
absehbar. Im Gegenteil: Die DUH sollte ursprünglich gar nicht selbst nach außen
agieren. Erschaffen wurde sie im Jahr 1975 in Radolfzell vor allem, um Geld für
den damals ebenfalls neu gegründeten Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zu
beschaffen - zum einen über "Haus- und Straßensammlungen", zum anderen, indem
die DUH in Abgrenzung zu anderen Verbänden von Anfang an auch Geld von der
Industrie annahm.


Ritterschlag von Gabriel

Als sich die Umwelthilfe später doch zu einem eigenständigen Verband mit
inzwischen 80 Mitarbeitern entwickelte, wurde das von den Platzhirschen skeptisch
verfolgt - und teilweise bekämpft.


So verhinderten BUND, WWF, Greenpeace, Naturschutzbund und Deutscher
Naturschutzring lange, dass die DUH zu Gesprächsrunden der Bundesregierung
eingeladen wurde.

Erst Sigmar Gabriel (SPD) änderte als Bundesumweltminister diese Praxis - und
wies Kritik daran mit einem scharfen Seitenhieb gegen die Etablierten zurück.
"Die DUH ist der einzige Verband, der überhaupt kampagnenfähig ist - darum ist
sie ab jetzt dabei", so wird Gabriel von Teilnehmern der Runde zitiert.


Resch präsentiert die "neue" und die "alte" DUH gleichermaßen: Er pendelt fast
jede Woche - per Flugzeug - zwischen seinem Berliner Büro in einem
repräsentativen Altbau am Hackeschen Markt mit Kamin, Fischgrätparkett und
Blick auf den Fernsehturm, wo er Interviews gibt und Politiker trifft, zum
Hauptsitz der DUH, einer denkmalgeschützten ehemaligen SS-Kaserne in
Radolfzell, wo er von seinem Schreibtisch auf ein Storchennest blickt und beim
Essen im regionalen Biorestaurant mit Freunden Strategien und mit Feinden
Kompromisse schmiedet. Reschs Wohnung ist, sehr praktisch, nur ein paar
Kilometer entfernt.

Der DUH-Chef kann seinen Verband führen wie ein mittelständisches Unternehmen:
keine Gremien, die Bedenken äußern, keine Ehrenamtlichen, mit denen jeder Satz
abgesprochen werden muss. "Der Vorstand hat das operative Geschäft früh in die
Hände der Geschäftsführer gelegt", sagt Resch. Während manche ehemaligen
Mitarbeiter anmerken, dass seine Alleingänge bisweilen ins Chaos führen,
schätzt Abgas-Experte Friedrich die schlanken Strukturen und kurzen
Entscheidungswege. "Am Morgen vor einer Pressekonferenz noch an der
Pressemitteilung arbeiten - das geht nur bei der DUH", sagt er.

Diese Freiheit war auch Voraussetzung für die zweite Säule des derzeitigen
DUH-Erfolgs: den Verfahren gegen mittlerweile 61 deutsche Kommunen, in denen die
EU-Grenzwerte für Stickoxide regelmäßig überschritten werden.


Während fast alle anderen Umweltverbände die jahrelange Untätigkeit der
Behörden lediglich kritisieren, zwingt die Umwelthilfe sie mit den Prozessen
tatsächlich zum Handeln. "Wir beklagen uns nicht, wir verklagen", sagt Resch.


Rechtsabteilung der deutschen Umweltbewegung

Angesichts des großen Erfolgs dieser Klagen scheint es verwunderlich, dass kaum
ein anderer Verband diesen Weg geht. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis der
Risikobereitschaft der Umwelthilfe.


Lange Zeit erlaubte das deutsche Recht nur direkt betroffenen Privatpersonen,
gegen die Verletzung von Umweltnormen zu klagen. Verbänden war dies in
Deutschland entgegen europäischen Vorgaben verwehrt - bis die DUH einfach
trotzdem klagte. Entgegen der Erwartung vieler Experten hatte das im Jahr 2013
Erfolg: Seitdem dürfen Umweltverbände auch ohne individuelle Betroffenheit auf
die Einhaltung von EU-Vorgaben klagen.


Damit hat sich die DUH einen großen Vorsprung bei der juristischen Expertise
gesichert. Doch auch sonst droht dem Verband in seiner Rolle als Rechtsabteilung
der Umweltbewegung kaum Konkurrenz:

Greenpeace ist nicht klageberechtigt, weil dort nicht jeder stimmberechtigtes
Mitglied werden kann, der WWF, weil er als Stiftung organisiert ist. Dem VCD
fehlen die finanziellen Mittel für die aufwendigen Verfahren, beim BUND
wiederum müssen Klagen von Landesverbänden und Ortsgruppen beschlossen werden
- was bisher nur in Hamburg passiert ist.

Doch muss die DUH vermehrt Gegenwind abwehren: Angesprochen auf den Verband
ereifert sich nicht nur der Bürgermeister einer deutschen Landeshauptstadt in
einem Hintergrundgespräch, dass die Klagen "überhaupt nicht zu akzeptieren"
seien.

Auch zum baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, in
dessen Wohnzimmer Resch schon vor 35 Jahren als Zivi gemeinsame Landtagsanfragen
zum Tod der Vögel durch Endrin verfasste, ist das Verhältnis deutlich
abgekühlt, seit die DUH das Land vor Gericht verklagt.

Auch in der Wirtschaft hat sich der DUH-Chef mit seiner Härte - und seinem
Erfolg - viele Feinde gemach
t. Eine Morddrohung auf dem Anrufbeantworter wie
damals, als die Umwelthilfe gegen unwirksame Dieselfilter vorging, gibt es heute
zwar nicht mehr.

Dafür wird auf anderen Wegen versucht, ihn mundtot zu machen: Sowohl die Website
der DUH als auch der Privatrechner von Resch wurden während der Dieselaffäre
wiederholt gehackt.


Die Gegner machen mobil - per Rechtsanwalt

Zudem sehen sich sowohl Resch als auch sein Verband vermehrt mit
Unterlassungserklärungen von Automobilherstellern konfrontiert: Daimler etwa
wollte bestimmte Aussagen verbieten - und setzte den Streitwert und mögliche
Schadenersatzforderungen so hoch an, dass eine Niederlage sowohl den Verband als
auch den Geschäftsführer als Privatperson in die Insolvenz treiben könnte.


"Eine ganze Armada von Firmenanwälten wartet nur darauf, dass wir einen Fehler
machen", sagt Resch.

Daneben gibt es Versuche, die DUH von ihren Finanzmitteln abzuschneiden. Denn
wie bei der Gründung geplant, spielen Spenden und Mitgliedsbeiträge bis heute
fast keine Rolle. Wie ein Unternehmer muss Resch die Einnahmen darum immer neu
beschaffen: Vom Acht-Millionen-Etat stammen rund 3,1 Millionen Euro von
Stiftungen und öffentlichen Stellen wie der EU. 1,2 Millionen Euro kommen als
Spenden und Sponsoring von Unternehmen.

Pikant: 2,5 Millionen nimmt die DUH ein, indem sie mit Abmahnungen gegen
Unternehmen vorgeht, die Umweltvorschriften nicht umsetzen - etwa Autohäuser,
die die Effizienz der angebotenen Fahrzeuge nicht korrekt darstellen oder
Baumärkte, die anders als vorgeschrieben keine leeren Bauschaumdosen zur
Entsorgung annehmen.

Kritiker bezeichnen die DUH darum als "Abmahnverein", der kleine Betriebe mit
hohen Strafen in den Ruin treibe. Das weist Resch als "Schauermärchen" zurück.
"Wir werden nur bei erheblichen Verstößen tätig", sagt er. Und beim ersten
Verstoß seien auch nur gut 200 Euro fällig. Nur wenn Unternehmen sich erneut
über geltendes Recht hinwegsetzen, werde es teuer. "Wir setzen Verbraucherrecht
durch, weil der Staat sich weigert, zu kontrollieren."

Viele der etwa 30 größeren Geldgeber aus der Wirtschaft würden derzeit unter
Druck gesetzt, ihr Engagement bei der Umwelthilfe zu beenden, berichtet Resch.
Von anderen Sponsoren hat sich die Umwelthilfe selbst getrennt, um ihre
Glaubwürdigkeit nicht zu gefährden.


Denn nicht nur andere Umweltorganisationen sehen die Annahme von Firmengeldern
kritisch. "Unternehmenskooperationen können angreifbar machen", meint etwa
BUND-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg. Auch viele Medien haben zuletzt kritisch
über die Finanzierung der DUH berichtet.


Toyota zahlt für den Dienstwagencheck

Tatsächlich profitieren manche Unternehmen, die den Verband unterstützen, von
dessen Kampagnen - etwa der Autohersteller Toyota, der mit etwa 50.000 Euro im
Jahr den "DUH-Dienstwagencheck" und kommunale Gesprächsrunden über
umweltfreundliche Taxis sponsert.

Resch weist jede inhaltliche Einflussnahme der Unternehmen zurück.

"Alles andere wäre politischer Selbstmord. Darauf warten unsere Gegner doch
nur." So habe die DUH selbstverständlich auch einen Toyota-Diesel getestet - und
eine fünffache Überschreitung des Stickoxid-Grenzwerts festgestellt.

Und wenn ein Konzern doch einmal versucht, Gegenleistungen für die finanzielle
Unterstützung zu verlangen, verzichtet die DUH nach eigenen Angaben lieber auf
das Geld.


So gab es bis zum Jahr 2005 eine Zusammenarbeit mit Daimler, doch die wurde von
Resch einseitig - und laut einem Augenzeugen unter lautem Geschrei - beendet, als
das Unternehmen inhaltliche Forderungen stellte.


Kürzlich hat die DUH die langjährige Kooperation mit der Telekom beendet -
ihrem mit über 300.000 Euro jährlicher Unterstützung bisher größtem
Geldgeber. Auch hierbei ging es um Forderungen des Unternehmens, auf die sich
der Verband nicht einlassen wollte.


In ihrem 41. Jahr muss sich die DUH darum nun wieder auf eine der Aufgaben
besinnen, für die sie ursprünglich gegründet wurde: das Einsammeln von
Kleinspenden. Ob diese Kampagne in eigener Sache genauso erfolgreich ist wie die
politischen, daran zweifelt offenbar auch Kampagnenprofi Jürgen Resch: Beim
Geld gehe es schließlich auch um "Arbeitsplätze und Existenzen", sagt er. "Das
raubt mir schon in mancher Nacht den Schlaf."


Quelle:
http://www.taz.de/Was-macht-die-Deutsche...hilfe/!5451367/
<http://www.taz.de/Was-macht-die-Deutsche-Umwelthilfe/%215451367/>


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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