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#1

Atomstreit mit Iran

in Aus der Welt der Wissenschaft 01.05.2018 11:54
von franzpeter | 9.719 Beiträge

Atomstreit mit Iran
:
Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo bei einem Besuch bei Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Der neue amerikanische Außenminister bezeichnet israelische Geheimdienstdokumente über ein angebliches geheimes Atomprogramm Irans als authentisch. Die EU zeigt sich hingegen skeptisch.

Amerikas Außenminister Mike Pompeo hat die von Israel vorgelegten Geheimdiensterkenntnisse zu einem angeblichen geheimen Atomprogramm Irans als authentisch bezeichnet. Viel davon sei neu für amerikanische Experten, sagte Pompeo, der bis vergangene Woche noch CIA-Chef war, am Montag auf dem Rückflug von einer Reise in den Nahen Osten. Bei seinem Besuch hatte Pompeo den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen und sich über das Material informieren lassen.
„Wir haben schon eine Weile von diesem Material gewusst“, sagte Pompeo. Es gebe nun aber „tausende neue Dokumente und neue Informationen“. Die Vereinigten Staaten sichteten das Material derzeit noch, um das „Ausmaß“ abschätzen zu können. „Aber es ist der Fall, dass es neue Informationen über dieses Programm gibt“, versicherte er. „Ich weiß, dass es Leute gibt, die sagen, dass diese Dokumente nicht authentisch sind“, sagte Pompeo. Er könne jedoch bestätigen, „dass diese Dokumente echt sind, sie sind authentisch“, betonte der Außenminister.
Netanjahu hatte am Montag in einer Ansprache gewarnt, Iran verfolge ein „geheimes Atomprogramm“, das er jederzeit wieder aktivieren könne. Seine Angaben stützte er auf neue Erkenntnisse seiner Geheimdienste aus iranischen Quellen.
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Atomabkommen mit Iran

In der Europäischen Union reagierte man mit Skepsis auf Netanjahus Präsentation: Die EU-Außenbeauftragte Mogherini erklärte, nach einer ersten Einschätzung habe Netanjahu keine Beweise dafür präsentiert, dass sich Iran nicht an das Abkommen zum Verzicht auf Atomwaffen hält. Sie verwies darauf, dass die Internationale Atomenergiebehörde schon zehn Berichte veröffentlicht habe, die Iran Vertragstreue bescheinigen. Wenn jemand gegenteilige Informationen habe, solle er sich an die IAEA oder die gemeinsame Kommission der Vertragsparteien wenden. Die IAEA sei die einzige unabhängige internationale Organisation, die für die technische Überwachung zuständig sei.

Iran wehrte sich gegen Vorwürfe des israelischen Regierungschefs. Dies seien aufgewärmte, alte Anschuldigungen, mit denen sich die Atomenergiebehörde IAEA bereits auseinandergesetzt habe, schrieb Außenminister Mohamed Dschawad Sarif am Montagabend auf Twitter. Er kritisierte auch Amerikas Präsident Donald Trump dafür, dass er sich Netanjahus Anschuldigungen zu eigen mache.


Die Bundesregierung äußerte sich in einer ersten Reaktion zurückhaltend zu den israelischen Vorwürfen. „Wir werden die Informationen der israelischen Seite im Detail analysieren und bewerten“, sagte ein Regierungssprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Klar ist, dass die internationale Gemeinschaft Zweifel daran hatte, dass der Iran ein ausschließlich friedliches Atomprogramm verfolgte.“
Deswegen sei ja 2015 das Atomabkommen mit Teheran getroffen worden. In diesem sei „ein präzedenzlos tiefgreifendes und robustes“ Überwachungssystem der Internationale Atomenergiebehörde zur Einhaltung des Abkommens eingerichtet worden. „Dieses unabhängige Überwachungssystem ist auch in Zukunft notwendig, um die Einhaltung der nuklearen Beschränkungen, die das Abkommen dem Iran auferlegt, und die ausschließlich friedliche Nutzung der Atomenergie durch den Iran sicherzustellen“.
Quelle: faz

Anmerkung:

Zitat
Amerikas Außenminister Mike Pompeo hat die von Israel vorgelegten Geheimdiensterkenntnisse zu einem angeblichen geheimen Atomprogramm Irans als authentisch bezeichnet.


Wer glaubt heute noch, was amerikanische Außenminister so von sich geben?
Authentisch im Sinne, dass die Dokumente aus Israel stammen?


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 01.05.2018 21:04 | nach oben springen

#2

Netanjahus Show

in Aus der Welt der Wissenschaft 01.05.2018 12:18
von franzpeter | 9.719 Beiträge

Iran-Kommentar
:
Netanjahus Show
Von Rainer Hermann
-Aktualisiert am 01.05.2018-11:47

Was ist wirklich neu an Benjamin Netanjahus Erkenntnissen? Der jüngste große Auftritt des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu hatte vor allem ein Ziel: Donald Trump die letzte Begründung dafür zu liefern, das Atomabkommen mit Iran zu kündigen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu liebt den großen Auftritt. Vor allem einem Ziel hat seine Präsentation von Dokumenten aus dem geheimen iranischen Atomarchiv: Dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump die letzte Begründung dafür zu liefern, das Atomabkommen mit Iran zu kündigen. Das scheint zu gelingen. Denn Netanjahu wirft Iran „Lügen“ vor, und Trump sieht sich in seiner Meinung „zu 100 Prozent bestätigt“.

Iran verbreitet jedoch, es handle es sich um alte Anschuldigungen, die längst beigelegt seien, und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärt frustriert, wenn es Belege dafür gebe, dass Iran gegen das Atomabkommen verstoße, sollten die Dokumente der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) vorgelegt werden. Sie sehe nicht, dass Iran gegen das Atomabkommen verstoße. In diesem hatte sich Iran unter anderem zu strikten Kontrollen seiner Atomanlagen durch die IAEA verpflichtet.

Die Europäer sind nicht naiv
Vor der Auswertung der Dokumente ist nicht klar, was wirklich an Neuem in ihnen steht. Offenbar handelt es sich um eine Handlungsanleitung zum Bau von fünf Atombomben aus der Zeit vor 2003, also aus der Zeit, bevor die Verhandlungen mit Iran über ein Atomabkommen begonnen hatten. Der neue amerikanische Außenminister Mike Pompeo, bis vor kurzem Chef des amerikanischen Geheimdienstes CIA, gesteht selbst ein, dieses Programm zum Bau einer Atombombe sei Ende 2003 eingestellt worden. Aber auch er sprach von „neuen Dokumenten“.
:
Netanjahu: Atomabkommen mit Iran basiert auf Lügen

Mit seinem Auftritt gibt Netanjahu der Diskussion über die „sunset clauses“ im Atomabkommen neue Nahrung. Sie legen fest, wann Iran sein Atomprogramm wiederaufnehmen darf. Das ist, mit mehreren Abstufungen, frühestens im Jahr 2026 der Fall. Dann könnte Iran auf die Pläne aus seinem geheimen Atomarchiv zurückgreifen und eine Atombombe bauen.

Das will jene Politik verhindern, für die Netanjahu und Trump stehen. Die Europäer jedoch, die am Zustandekommen des Atomvertrags einen großen Anteil hatten, sind nicht naiv. Gerade deshalb hatten sie sich für das Abkommen eingesetzt, mit dem Iran sein Atomprogramm aussetzt und es einer strikten Kontrolle unterwirft.


Das Lager um Netanjahu und Trump muss sich fragen lassen, was es erreichen will. Denn Iran wird das Abkommen nicht neu verhandeln. Wollen sie, wie es Netanjahu mehrmals gefordert hat, in diesem Fall Irans Atomanlagen militärisch angreifen? Gehen sie das Risiko einer militärischen Konfrontation mit Iran ein, das seine Stützpunkte an der Grenze zu Israel in Syrien massiv ausbaut? Der Nahe Osten ist durch Netanjahus Auftritt nicht sicherer geworden.

Quelle: faz

Anmerkung:
Mitte Februar 2018 gab die israelische Polizei bekannt, dass sie der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft aufgrund der Ergebnisse ihrer mehr als einjährigen Ermittlungen eine Anklage gegen Netanjahu wegen des Vorwurfs der Korruption in zwei Fällen empfiehlt. Wikipedia

Siehe auch:
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausla...t-15568110.html
Klar, dass Trump auf diesen Zug abfährt!


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
zuletzt bearbeitet 01.05.2018 12:20 | nach oben springen


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