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Glunks „Schattenmächte“ – ein Buch passend zur aktuellen Diskussion um den „Great Reset“

in Aus der Welt der Wissenschaft 28.03.2021 12:54
von franzpeter | 11.269 Beiträge

Unter Corona-Maßnahmenkritikern wird seit einiger Zeit die These diskutiert,
inwieweit mit der aktuellen Corona-Politik auch der „Great Reset“ umgesetzt
werden soll, eine Art großer gesellschaftlicher Neustart, hinter dem der
Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, steckt.
Wesentliche
Bestandteile dieses „Great Reset“ sind die Verlagerung von politischer Macht
hin zu überstaatlichen Institutionen (Global Governance), eine starke
Einflussnahme von privaten Großkonzernen auf die Gesetzgebung (Korporatismus)
sowie die Digitalisierung aller Lebensbereiche (Künstliche Intelligenz,
Tracking, Digitale Identitäten, usw).
Von Thomas Trares.
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um den „Great Reset“" weiterlesen

https://www.nachdenkseiten.de/?p=71094

Ein Artikel von Thomas Trares | Verantwortlicher: Redaktion

Unter Corona-Maßnahmenkritikern wird seit einiger Zeit die These diskutiert, inwieweit mit der aktuellen Corona-Politik auch der „Great Reset“ umgesetzt werden soll, eine Art großer gesellschaftlicher Neustart, hinter dem der Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, steckt. Wesentliche Bestandteile dieses „Great Reset“ sind die Verlagerung von politischer Macht hin zu überstaatlichen Institutionen (Global Governance), eine starke Einflussnahme von privaten Großkonzernen auf die Gesetzgebung (Korporatismus) sowie die Digitalisierung aller Lebensbereiche (Künstliche Intelligenz, Tracking, Digitale Identitäten, usw). Von Thomas Trares.

Tatsächlich gab es diese Entwicklungen auch schon vor Corona. Den Aspekt des Global Governance etwa hat der Literaturwissenschaftler und Gründungsherausgeber des politischen Magazins „Die Gazette“, Fritz Glunk, in seinem 2017 erschienen Buch „Schattenmächte –

https://www.nachdenkseiten.de/?p=71094

Quelle: NachDenkSeiten

Wie transnationale Netzwerke die Regeln unserer Welt bestimmen“ aufgegriffen. Was diese Schattenmächte ausmacht, beschreibt Glunk wie folgt:
„Es gibt eine unbekannte, nirgendwo registrierte Anzahl formloser Gruppen (in internationalen Handelsverträgen nur ´bodies´ genannt), in denen, jeweils für eine Branche, Wirtschaftsvertreter und staatliche Behörden zusammensitzen und globale Regeln und Normen (transnationale Regime) festlegen; die Gruppen sind ungreifbar und formlos, sehr oft nicht einmal eine rechtsfähige Organisation; ebenso informell sind auch ihre Beschlüsse oder Beinahe-Beschlüsse oder Vereinbarungen, die dann als ´soft law´ oder noch weicher als Empfehlung oder Meinungsäußerung auftreten, manchmal auch beides gleichzeitig; keine dieser Gruppen ist gewählt oder abwählbar oder einer demokratischen Kontrolle unterworfen; manche der so global verabredeten Normen werden, so wie sie sind, de facto oder de jure zu geltendem Weltwirtschaftsrecht.“ (S. 134)

Einem britischen Handbuch zufolge soll es mehr als 2.000 solcher „Schattenmächte“ geben. Die Bekanntesten sind laut Glunk die G20, also die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, sowie der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht. Beide haben in der Aufarbeitung der Finanzkrise eine wesentliche Rolle gespielt. Laut Glunk handelt es sich bei der G20 jedoch um einen rein privaten Club von Regierungschefs ohne Organisation, Adresse, Weisungsrecht oder Mandat. Auch der Basler Ausschuss hat weder eine Telefonnummer noch eine eigene Adresse, ist aber die „weltweit wichtigste normgebende Instanz für die Bankenregulierung“. Der Ausschuss war verantwortlich für die Regelwerke Basel I bis Basel III, also für die Eigenkapital-und Liquiditätsvorschriften der Banken.

Besonders hervorzuheben ist hier die International Conference on Harmonisation of Technical Requirements for Pharmaceuticals for Human Use (ICH). Gegründet wurde die ICH 1990 in Brüssel, und zwar von den Zulassungsbehörden der Europäischen Union (EU), Japans und den USA sowie den jeweiligen Spitzenverbänden der Pharmaindustrie. Ziel war es, die Zulassungsbedingungen für Medikamente weltweit zu harmonisieren. Damit war die ICH die erste Gruppe überhaupt, in der die Exekutive sich mit der privaten Wirtschaft zusammengesetzt hat, um globale Standards zu setzen.


Drei Dinge sind nun charakteristisch für das Wirken dieser Schattenmächte: Erstens wird die parlamentarische Demokratie von diesen schlichtweg umgangen. Glunk spricht hier auch von „Entparlamentarisierung“. Zweitens tritt neben das öffentliche und private Recht ein dritter Rechtsbereich, nämlich das Recht, das die Schattenmächte selbst geschaffen haben. Ein Beispiel dafür sind die Schiedsgerichte in Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA. Und drittens handelt es sich bei den Schattenmächten ausdrücklich um keine internationalen, sondern um „transnationale“ Gebilde.


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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