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Impfstoffe: Knebelverträge sollten 10 Jahre geheim bleiben

in Aus der Welt der Wissenschaft 09.08.2021 21:59
von franzpeter | 12.058 Beiträge

infosperber.ch - 08.08.2021

Impfstoffe: Knebelverträge sollten 10 Jahre geheim bleiben

Null Haftung für Schäden. Staaten müssen sogar Anwalts- und Gerichtskosten
der Konzerne übernehmen. Hier geleakte Originalauszüge.

Urs P. Gasche

Titelblatt des Vertrags von Pfizer mit der Regierung von Albanien © it

Westliche Regierungen waren so erpicht, möglichst rasch möglichst viel
Impfstoffe zu kaufen, dass sie sich von den Herstellern Knebelverträge haben
diktieren lassen.

Weiter unten zeigen wir Originalauszüge aus dem geheimen Kaufvertrag, den der
Konzern Pfizer/Biontech mit Albanien abgeschlossen hat. Transparency
International stellte einen definitiven Vertragsentwurf
<http://ti-health.org/wp-content/uploads/2021/05/Albania-Pfizer.pdf>
mit Albanien ins Netz.

Es ist davon auszugehen, dass der Pharmakonzern mit den anderen Vertragspartnern
substanziell gleich lautende Verträge abschloss. Nur die festgesetzten Preise
sind sehr unterschiedlich, wie aus früheren Leaks hervorgeht.

Zuerst das Wichtigste aus drei Vertragsklauseln:

- (Ziffer 2.1) Die vereinbarten Abnahmemengen gelten auch dann, wenn
zweckmässigere Impfstoffe oder wirksame Medikamente auf den Markt kommen
sollten.

- (Ziffern 8.1 bis 8.4) Pfizer/Biontech befreit sich nicht nur selbst aus
jeglicher Haftung für irgendwelche Schäden. Auch sämtliche Drittbeteiligte an
der Produktion, an der Distribution, der Vermarktung sowie auch die beauftragten
Forscher und die Verabreicher des Impfstoffs usw. sind von jeglicher Haftung
befreit.

Wird gegen Pfizer/Biontech irgendwo vor Gericht geklagt, müssen die
Vertragspartner (also die Regierungen) sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten,
Vergleichskosten, Entschädigungen, Bussen und andere Ausgaben übernehmen.

[Trotzdem verbreiten Behörden immer noch die Unwahrheit, dass die Hersteller
für auftretende Schäden haften, sofern die Impfung als Ursache feststeht.]

- (Ziffer 10.4) Der Inhalt des Vertrags muss bis zehn Jahre nach
Vertragsauflösung strikt geheim gehalten werden. Im Vertrag mit Israel ist eine
Geheimhaltung sogar von 30 Jahren vereinbart. Offensichtlich gibt es im Vertrag
mit Israel, das sich vor allen anderen Staaten grosse Mengen Impfstoff sichern
konnte, mehr zu verstecken


Solche einseitigen, jetzt durch ein Leck doch öffentlich gewordene
Vertragsklauseln sind nach deutschem Recht missbräuchlich. Doch die Regierung
als Vertragspartnerin wagt es wohl nicht, die Klauseln vor Gericht anzufechten.
....

Nur dank eines Whistleblowers wurden die unterschriebenen Geheimklauseln jetzt
bekannt. Umso grösser ist der Schaden für die so wichtige Vertrauensbildung.


Die geleakten Originalauszüge und mehr:
https://www.infosperber.ch/wirtschaft/ko...geheim-bleiben/
<https://www.infosperber.ch/wirtschaft/konzerne/impfstoffe-knebelvertraege-sollten-10-jahre-geheim-bleiben/>

Quelle: Infosperber.ch


Mit freundlichen Grüßen
franzpeter
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